Rechtsanwalt­ Michael Wenni

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Rechtsanwalt  Michael Wenni

Michael Wenni

Fachanw.: Steuerrecht

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67059 Ludwigshafen am Rhein

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

EuGH: Haftung bei Urheberrechtsverletzungen auf Sharehosting-Plattform

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in derzeit fünf ähnlich gelagerten Fällen mit der Haftung von Betreibern eines Sharehosting-Dienstes bei Urheberrechtsverletzungen von Dritten zu beschäftigen. Mit einer Vorlagefrage haben sich die Karlsruher Richter nun an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewendet.Sharehosting-Dienst ermöglicht das Hochladen urheberrechtsverletzender Inhalte...
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Recht auf Vergessen und Datenschutz

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIm Mai 2018 wurde die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam. Der europäische Gesetzgeber verfolgt mit der Verordnung gleich mehrere Ziele. Auf der einen Seite soll das Datenschutzrecht auf dem gesamten Gebiet der europäischen Union auf ein einheitliches Niveau angehoben werden. Auf der anderen Seite sollen besonders die Rechte jedes einzelnen (Unions-)Bürgers gestärkt werden. ...
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EuGH zur Frage der Mitverantwortlichkeit bei Datenerhebungen via Facebook

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerNicht nur Facebook selbst erhebt Daten seiner Nutzer - Nicht selten sind mehrere Akteure an der Datenerhebung und Verarbeitung beteiligt. Ob diesen mitunter auch eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit zukommt, hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in diesem Jahr schon mehrmals zu entscheiden.Datenschutzrecht: Verantwortlichkeit nicht nur für Facebook Das Datenschutzrecht ...
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Irreführende Werbung durch Zusatz bei Schmerzmittel

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin Schmerzmittel mit den Zusatzstoff Vitamin C, welches als „Immunsystem unterstützend“ beworben wird, ist unzulässig. Dies urteilten die Richter am Oberlandesgericht in Stuttgart im Juni 2017.Schmerzmittel, die allein zur Schmerzbehandlung zugelassen seien, dürften demnach nicht mit einer zusätzlichen Unterstützungswirkung für das Immunsystem beworben werden.Verbrauch...
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Der Fremdgehgeschäftsführer

Rechtsanwalt Dr.Ronny JänigWer seinem Ehepartner fremdgeht, dem droht eine teure Scheidung. Ganz ähnliches droht auch dem Geschäftsführer einer Gesellschaft, der gegen das Wettbewerbsverbot verstößt.So romantisch kann Gesellschaftsrecht seinIn einer Ehe bevorzugen die meisten Deutschen die Monogamie. Grundsätzlich gilt diese Vorstellung auch für die Geschäftswelt: wenn es nach dem Gesetzgeber geht, arbeitet ...
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