Rechtsanwalt Steffen Koch

Steffen Koch

Fachanw.: Gewerblicher Rechtsschutz

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53229 Bonn

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Verletzung von Datenschutzbestimmungen durch Zeugen Jehovas?

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat derzeit die Frage der Einhaltung von Datenschutzrichtlinien bei den Tür-zu-Tür Besuchen der Mitglieder der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas zu entscheiden. Am 01.02.2018 hat der Generalanwalt dazu bereits seine Schlussanträge veröffentlich. Danach müssen sich auch die Zeugen Jehovas an geltendes Datenschutzrecht halten.Die Praktik der Z...
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Urheberrecht: Museum muss für Video mit Dalí-Kunstwerken 30.000 zahlen

Das Video dauert nur 31 Sekunden – wird jetzt aber für den Betreiber des Dalí Museums in Berlin teuer. Wegen Urheberrechtsverletzungen muss das Museum nun 30.000 für die Verwendung der Werke an die klagende Dalí-Stiftung zahlen. Das Museum hatte seine Berufung vor dem Oberlandesgericht München zurückgenommen.Richter bewerten Video als Werbevideo Von April 2011 b...
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Die Vorsorgevollmacht in der Hand der Erbschleicher

Wer seine eigenen Angelegenheiten nicht mehr selbst entscheiden kann, bekommt vom Gericht einen Betreuer zur Seite gestellt. Dieser unterliegt der Aufsicht des Gerichts und muss nicht zwangsläufig ein naher Angehöriger oder Freund sein. Diese Vorgehensweise ist häufig nicht im Interesse der Betroffenen. Daher gibt es die gesetzliche Möglichkeit, einer Vertrauensperson eine sogenann...
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Meine Idee – Deine Idee

Schadensersatz für bei der Patentanmeldung übergangene MiterfinderIm Rahmen von Entwicklungsprojekten kommt es häufig vor, dass sich zwei oder mehr Unternehmen zusammenschließen um das jeweilige Knowhow zu teilen und besonders effektiv einzusetzen. Wenngleich die Zusammenarbeit mehrerer Unternehmen die Erfolgschancen steigert, kann es bezüglich der erzielten Früchte der Zusammenarb...
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Lebensmittelrecht: Streit um richtige Etikettierung von Kulturchampignons

Im Streit um das Ursprungsland von Lebensmitteln hat der Bundesgerichtshof (BGH) auf Grundlage einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) eine Entscheidung getroffen. Danach kommt es auf den Ernteort des Lebensmittels an und nicht auf den Ort, an dem wesentliche Produktionsschritte vorgenommen worden sind.Wettbewerbszentrale befürchtet Irreführung der Verbraucher Der ...
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