Rechtsanwältin Romy Schult

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Schwerp.: Urheber- Medienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

German Pellets: Insolvenzverfahren eröffnet, Masseunzulänglichkeit liegt vor

Am 1. Mai wurde das reguläre Insolvenzverfahren über die German Pellets GmbH am Amtsgericht Schwerin eröffnet (Az. 580 IN 64/16). Nur einen Tag später teilte die Insolvenzverwalterin mit, dass Masseunzulänglichkeit vorliegt. Anleger haben über Anleihen und Genussrechte rund 260 Millionen Euro investiert. Das Geld könnte nun endgültig komplett verbrannt sein. Die Hoffnungen der...
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BWF-Stiftung: Erste Verhaftungen im Anlegerskandal

Vier Verdächtige sind im Anlegerskandal um die BWF-Stiftung festgenommen worden. Sie sollen die Drahtzieher des mutmaßlichen Anlagebetrugs gewesen sein. Die Ermittler gehen von rund 6.000 Anlegern aus, die in das vermeintliche Gold der BWF-Stiftung investiert haben und nun vor dem Totalverlust ihres Geldes stehen. Im Februar flog der mutmaßliche Schwindel mit dem Gold der BWF-S...
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DSGVO Zwangsgeld wegen fehlender Auskunft

Kürzlich entschied das Verwaltungsgericht Mainz in dem Fall des Betreibers eines Tanzlokals, der gegen ein von der zuständigen Aufsichtsbehörde verhängte Zwangsgeld geklagt hatte. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz hatte diese Sanktion verhängt, da der Unternehmer einer Auskunftsanforderung der Behörde trotz mehrfacher Erinnerung ...
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Richter geben Aussicht auf niedrigere Geldbußen im Bierkartell

Im Skandal um abgesprochene Bierpreise drohen den drei Kölsch-Brauereien Früh, Gaffel und Erzquell wohl doch deutlich verringerte Bußgelder. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 10.06.2020 den Vorschlag für eine Reduzierung der ursprünglich verhängten Strafen eingebracht.Kartellamt deckt Preisabsprachen zwischen Brauereien auf Schon mehr als sechs Jahre ist es her, dass Ka...
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BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf

Spielt die Motivation für die Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs eine Rolle oder nicht? Mit dieser Frage setzt sich der Bundesgerichtshof am 12. Juli auseinander (Az.: XI ZR 501/15). Konkret geht es um die Klage eines Anlegers, der nach eigenen Angaben in einer Haustürsituation einen Kredit aufgenommen hatte, um mit diesem den Beitritt zu einer Fondsgesellschaft zu finanzier...
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