Rechtsanwältin­ Sabine Kaiser

Kaiser Sabine

Rechtsanwältin  Sabine Kaiser

Sabine Kaiser

Schwerp.: Erbrecht

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Kaiser Sabine
B 2, 16
68159 Mannheim

Tel.: 0621 1564747
Fax: 0621 1564776

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Führerscheinentzug

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDas Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte den Angeklagten wegen einer fahrlässigen Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol. Der Führerschein wurde entzogen und eine Sperrfrist für die Neuerteilung von neun Monaten ausgesprochen.Sowohl das Amtsgericht als auch die Staatsanwaltschaft versicherten im Sitzungsprotokoll, dass bei Teilnahme an einem mindestens 10-stündige...
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LG Essen: „Genuss-ohne-Reue“- Slogan ist unzulässige gesundheitsbezogene Angabe

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Landgericht Essen hat in seiner jüngsten wettbewerbsrechtlichen Entscheidung die Werbeaussage eines E-Zigarettenherstellers wegen unerlaubter gesundheitsbezogener Angaben für unzulässig erklärt und ein Werbeverbot verhängt.Irreführende Werbeaussage Die Richter am Landgericht in Essen mussten die Werbeaussage eines E-Zigarettenherstellers genauer unter die Lupe nehmen. Das Unter...
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Bei einer Verdachtskündigung darf der Arbeitgeber entlastende Umstände bei der Anhörung des Betriebsrates nicht verschweigen

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerAuch der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Vertragsverletzung oder Straftat kann den Arbeitgeber zum Ausspruch einer Kündigung berechtigen. Bei der so genannten Verdachtskündigung genügt der dringende Verdacht einer Straftat. Es müssen objektive, vom Arbeitgeber zu beweisende Tatsachen für den dringenden Verdacht einer solchen Straftat vorliegen. Ob die Tat tatsächlich vom A...
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Verletzung von Datenschutzbestimmungen durch Zeugen Jehovas?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat derzeit die Frage der Einhaltung von Datenschutzrichtlinien bei den Tür-zu-Tür Besuchen der Mitglieder der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas zu entscheiden. Am 01.02.2018 hat der Generalanwalt dazu bereits seine Schlussanträge veröffentlich. Danach müssen sich auch die Zeugen Jehovas an geltendes Datenschutzrecht halten.Die Praktik der Z...
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DSGVO: Entscheidung zu Apples Datenschutzrichtlinie

Rechtsanwalt Thomas RepkaIm Mai des Jahres 2018 wurde die EU-Datenschutzgrundverordnung wirksam. Seither müssen sich internationale Konzerne an die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen halten. Denn die Verordnung gilt sowohl für Unternehmen die sich mit ihren Dienstleistungen an Unionsbürger richten, als auch für Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in der EU.Kürzlich erregte in diesem Zusammenhan...
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