Rechtsanwalt­ Dr. jur. Marcus Soiné

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Fachanw.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Datenschutzrecht: Rechtsanwälte bemängeln Unklarheiten und fordern Anpassung an DSGVO

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerBereits seit Mai 2018 gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Doch daneben bestehen deutsche Datenschutzvorschriften weiter fort. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) bemängelt nun eine bestehende Rechtsunsicherheit und fordert eine Anpassung des deutschen Datenschutzrechtes an die Grundsätze der DSGVO.Kein gesetzlicher Gleichlauf Obwohl die DSGVO nun schon mehr als ein...
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AfD scheitert in Mecklenburg-Vorpommern mit „Lehrer-Meldeportal“

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas viel umstrittene Lehrer-Meldeportal „Neutrale Schule“ der AfD ist kurz nach seiner Einführung in Mecklenburg-Vorpommern bereits wieder verboten worden. Der Landesdatenschutzbeauftragte sah durch die Datenerhebung auf dem Portal Datenschutzvorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Gefahr. Meldeportal bereits nach drei Wochen gestoppt In anderen Bund...
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BAG erklärt Kündigung eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat für unwirksam

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDer Kampf eines Chefarztes gegen seine Kündigung hat vor dem BAG nun endlich Erfolg. Die Richter erklärten seine Kündigung wegen einer vermeintlichen Verletzung seiner „dienstvertraglichen Loyalitätspflicht“ für unwirksam.Kündigung wegen zweiter Ehe Der Kläger, der als Chefarzt in einem katholischen Krankenhaus gearbeitet hatte, war nach seiner Scheidung eine zweite Ehe...
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Anpassungen europäische Datenschutzvorschriften- Für Kleinstbetriebe keine Datenschutzbeauftragten erforderlich?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer neue Gesetzesentwurf soll insbesondere kleine Betriebe vor den strengen Vorgaben der DSGVO schützen und eine Entlastung schaffen. Doch ob dies im Ergebnis zielführend ist, bezweifeln Kritiker.Neuer Gesetzesentwurf zur Umsetzung der DSGVOIn der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause ging es im Bundestag noch einmal um die Umsetzung der europäischen Vorgaben der Datenschutzgru...
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Schleichwerbung bei Pamela Reif?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIhr folgen rund vier Millionen Follower auf Instagram – nun steht die schöne Blonde wegen dem Vorwurf der Schleichwerbung vor Gericht. Sie soll Werbung in ihren Posts nicht richtig gekennzeichnet haben. Nun geht der Instagram-Star in die Offensive und wehrt sich vor dem Landgericht Karlsruhe gegen die Vorwürfe.Presserummel um Instagram-Star Kein alltägliches Bild am Landgeric...
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