Rechtsanwalt­ Heinz-Wilhelm Kreft

Kreft & Wehage

Rechtsanwalt  Heinz-Wilhelm Kreft

Heinz-Wilhelm Kreft

Fachanw.: Erbrecht

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Kreft & Wehage
Hindenburgstraße 29
26122 Oldenburg

Tel.: 0441 973750
Fax: 0441 9737599

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

EN Storage GmbH: Anleger können ihre Forderungen bis zum 12. Juli anmelden

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Das nächste Kapitel im Fall der insolventen EN Storage GmbH ist aufgeschlagen. Das Amtsgericht Stuttgart hat am 2. Mai 2017 das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 6 IN 190/17). Für die geschädigten Anleger bedeutet dies, dass sie ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter bis zum 12. Juli 2017 form- und fristgerecht anmelden können. Die Aussichten durch die I...
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Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerEine verhaltensbedingte Kündigung wegen qualitativer Minderleistung kommt in Frage bei einer schuldhaften erheblichen Unterschreitung der geschuldeten qualitativen Leistung im Vergleich zur Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer trotz vorhergehender einschlägiger Abmahnung. Auf Pflichtverletzungen beruhende Schlechtleistungen sind geeignet, eine ordentliche Kündigung zu ...
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BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung lässt sich nicht mündlich korrigieren

Rechtsanwalt Arthur KreutzerBei Darlehensverträgen muss der Verbraucher dringend schriftlich über sein Widerrufsrecht aufgeklärt werden. Mögliche Fehler in der Belehrung können auch nicht mündlich in einem sog. Präsenzgeschäft aus dem Weg geräumt werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar 2017 entschieden (Az.: XI ZR 381/16). Mit anderen Worten: Eine Widerrufsbelehrung bleibt auch d...
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Ewiges Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen: BVerfG stärkt Verbraucherrechte

Rechtsanwalt Arthur KreutzerBei Lebensversicherungen oder Rentenversicherungen hat der Versicherungsnehmer ein „ewiges“ Widerspruchsrecht, wenn er nicht ordnungsgemäß über seine Widerspruchsmöglichkeiten belehrt wurde. Dieses „ewige“ Widerspruchsrecht verstoße nicht gegen die Verfassung, stellte das Bundesverfassungsgericht mit Beschlüssen vom 23. Mai 2016 (Az.: 1 BvR 2230/15, 1 BvR 22...
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Beendigung und Vollendung einer Steuerhinterziehung am Beispiel der Umsatzsteuerjahreserklärung

Rechtsanwalt Gereon TemmeDie Begriffe „Vollendung“ und „Beendigung“ stammen aus dem Kernstrafrecht. Im Bereich des Steuerstrafrechts können sie aber entgegen dem Kernstrafrecht viele Probleme bereiten.Eine Steuerhinterziehung ist vollendet, wenn die Tatbestandsmerkmale des § 370 AO erfüllt sind, d.h. über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht worden sind oder die ...
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