Rechtsanwältin­ Hannelore Spengler

Kleymann, Karpenstein & Partner

Rechtsanwältin  Hannelore Spengler

Hannelore Spengler

Fachanw.: Familienrecht

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35578 Wetzlar

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Aufsichtsratswahl darf nicht zur Großveranstaltung werden – Arbeitnehmer verlieren vor dem BAG

Rechtsanwalt Dr.Ronny JänigBei der Wahl der Arbeitnehmervertreter in einer Aktiengesellschaft sind für Mitarbeiter einige rechtliche Dinge zu beachten. In einer neuen Entscheidung musste sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage beschäftigen, ob Arbeitnehmer bei der Stimmenauszählung der Aufsichtsratswahl dabei sein dürfen.Eine Wahl muss gründlich vorbereitet werdenAm 09.03.2013 sollte die Wahl der Arbeitn...
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Schlussantrag des Generalanwalts: Wird der EuGH die HOAI kippen?

Rechtsanwalt Dr.Christoph KinsIst das Preisrecht der HOAI mit dem EU-Recht vereinbar? Hierzu wird unter dem Az. C-377/17 ein Vertragsverletzungsverfahren beim EUGH geführt. Die mündliche Verhandlung ist beendet. Der Generalanwalt Szpunar hat am 28. Februar 2019 seine Schlussanträge gestellt. Diese haben es in sich. Der Generalanwalt hält die Mindest- und Höchstsätze der HOAI für EU-rechtswidrig (Gener...
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Richter geben Aussicht auf niedrigere Geldbußen im Bierkartell

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIm Skandal um abgesprochene Bierpreise drohen den drei Kölsch-Brauereien Früh, Gaffel und Erzquell wohl doch deutlich verringerte Bußgelder. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 10.06.2020 den Vorschlag für eine Reduzierung der ursprünglich verhängten Strafen eingebracht.Kartellamt deckt Preisabsprachen zwischen Brauereien auf Schon mehr als sechs Jahre ist es her, dass Ka...
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Internetradios im Zollrecht

Rechtsanwalt Anton SchmollIn diesem Fall geht es um die zolltarifliche Einreihung von sogenannten Internetradios.Im Zollrecht spielt die Vergabe von Zolltarifnummern deshalb eine so bedeutende Rolle, weil sie über die Höhe der Einfuhrzölle entscheidet. Erhält ein Unternehmen eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) für eine bestimmte Ware, erleichtert sich die zollrechtliche Abfertigung und es kann mit ei...
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Coca-Cola sichert Markenrechte gegen Cola aus Syrien

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Europäische Gericht (EuG) hat nun einen jahrelangen Rechtsstreit über die Markenrechte von Coca-Cola entschieden. Die Eintragung der Marke einer Syrischen Cola namens „Master“ in der EU bilde eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für eine Markenrechtsverletzung von Coca-Cola und sei damit zu beanstanden.Syrische Cola benutzt gleiche SchriftartEin syrisches Unternehme...
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