Rechtsanwalt­ Jürgen Bernhard

Anwaltskanzlei Bernhard

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Jürgen Bernhard

Fachanw.: Verkehrsrecht

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79539 Lörrach

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Scheidung von Inhaftierten: Wie berechnet sich das Trennungsjahr?

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerEheleute können grundsätzlich erst dann geschieden werden, wenn sie mindestens ein Jahr getrenntgelebt haben. Das geht natürlich nur bei Paaren, die davor zusammengelebt haben. Problematisch wird’s, wenn einer der Eheleute seine Haftstrafe absitzt. Zählt das schon als Getrenntleben? Oder wann beginnt in solchen Fällen das Trennungsjahr zu laufen? Mit dieser Frage beschäftigte...
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Neuer Vorstoß in Sachen Mehrwertsteuer aus Brüssel

Rechtsanwalt Helge SchubertIn der Europäischen Union stellt für viele Länder die Mehrwertsteuer eine nicht zu unterschätzende Einnahmequelle dar. In den Mitgliedstaaten bestehen keine gleichen Steuersätze und ihre Höhe unterscheidet sich stark. Damit kleinere Unternehmen in der Europäischen Union entlastet werden können solle das Steuersystem in vereinheitlicht werden. Geht der Vorstoß in die richtige Richtu...
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Lebensmittelrecht: Genießt Geschmack den Schutz des Urheberrechts?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerAlles eine Frage des Geschmacks? Nein gerade nicht – der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der besondere Geschmack eines Lebensmittels kein urheberrechtlich geschütztes „Werk“ sein könne, da dieser von persönlichen Empfindungen abhängt und sich daraus keine ausreichende Abgrenzung zu anderen Lebensmitteln ergibt.  EuGH entscheidet in käsiger Ange...
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Steuerbetrug bei der Umsatzsteuer – was den EU-Staaten für Euros entgehen

Rechtsanwalt Helge SchubertSteuerstraftaten und Insolvenzen führten auch im Jahr 2017 zu einer Umsatzsteuerlücke von mehreren Milliarden Euro. Für die europäische Union stellt dies nach wie vor eine Herausforderung dar. Wie in Zukunft Umsatzsteuer-Hinterziehung und Steuerbetrug besser verhindert werden kann, wird derzeit wieder diskutiert.Steuerlücke in Unionsstaaten unterschiedlich Zwar haben die EU-Staaten...
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Wofür Zollamt und Hauptzollamt zuständig sind

Rechtsanwalt Anton SchmollWer am Import oder Export beteiligt ist, der bekommt mit einem oder mehreren Zollämtern und Hauptzollämtern schnell Kontakt. Während die Zollämter für die laufende Einfuhr und Ausfuhr zuständig sind, handelt es sich bei den Hauptzollämtern und die übergeordneten Behörden. Die wichtigen Entscheidungen werden dort getroffen. Auch werden Einsprüche vom Hauptzollamt aus bearbeitet...
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