Rechtsanwalt Stefan Warthmann

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Stefan Warthmann

Schwerp.: Miet- Wohnungseigentumsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Namensrechte in Gefahr? Bahlsen klagt gegen Souvenir-Shop der Uni Hannover

Der bekannte deutsche Kekshersteller Bahlsen will gegen den Souvenir-Shop der Universität Hannover klagen. Denn nicht nur der Großkonzern benennt einen seiner beliebtesten Kekse nach dem berühmten Hannover Universalgelehrten Gottfried Wilhelm Leibniz. Auch der Uni-Shop vertreibt einige seiner Produkte unter dem Namen „Leibniz“. Bahlsen sieht seine Namensrechte in Gefahr...
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Recht auf Vergessen und Datenschutz

Im Mai 2018 wurde die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wirksam. Der europäische Gesetzgeber verfolgt mit der Verordnung gleich mehrere Ziele. Auf der einen Seite soll das Datenschutzrecht auf dem gesamten Gebiet der europäischen Union auf ein einheitliches Niveau angehoben werden. Auf der anderen Seite sollen besonders die Rechte jedes einzelnen (Unions-)Bürgers gestärkt werden. ...
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Waren getarnt als Werbung – das illegale Geschäft mit der Schleichwerbung

Seit vermehrt Youtuber und Blogger von großen Unternehmen zur Werbezwecken eingesetzt werden, ist auch die Frage der Zulässigkeit von Schleichwerbung und Produktplatzierung wieder aktueller geworden. Zuletzt hatten Gerichte viele der Influencer und Blogger zu hohen Geldbußen wegen nicht gekennzeichneter Werbung verurteilt.Hohe Geldbußen wegen getarnter Werbung Es ist das Erfolgsrez...
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Konsequenzen bei fehlerhaften Lieferantenerklärungen

Die Zollverwaltung überprüft Lieferantenerklärungen regelmäßig bei Präferenz- und Zollprüfungen.Häufigste Ursache für Fehler sind die Weitergabe ohne eine vorangegangene Prüfung der Ursprungsregeln oder eine falsche Zolltarifnummer.Die richtige Handhabung von Lieferantenerklärungen ist für eine risikofreie Exportabwicklung unersetzlich. Ansonsten drohen hohe Nachzahlungen und Bußge...
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Datenschutzrecht: Verwertung von Videoaufzeichnungen am Arbeitsplatz zulässig?

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 23.08.2018 (Az.: 2 AZR 133/18) festgelegt, dass allein eine Zeitspanne von mehreren Monaten die Verwertung von rechtmäßig erlangten Videoaufnahmen am Arbeitsplatz nicht unzulässig macht. Das Urteil zeigt aber auch, welche Rolle die Neuregelungen der europäischen Datenschutzgrundverordnung in der nationalen Rechtsprechung berei...
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