Rechtsanwalt­ Christian Maß

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Christian Maß

Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Datenschützer-Konferenz in Oldenburg fordert verbesserte Vorratsdatenspeicherung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerBei der Herbsttagung von Datenschützern von Bund und Ländern standen insbesondere Fluggastrechte im Mittelpunkt. Kritisiert wurde insbesondere die lange Speicherung von Daten zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität.Fluggastrechte in Gefahr? Die Teilnehmer der Konferenz diskutierten auf ihrer zweitätigen Konferenz Thema rund um das Thema Datenschutz und Datenschutzr...
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Streit um Pflicht zur Ausgabe von Kassenbons

Rechtsanwalt Helge SchubertSeit dem Jahreswechsel besteht für Händler, Restaurants und Geschäfte die Pflicht, Kunden einen Kassenbon auszustellen. Ob der Kunde einen solchen tatsächlich haben möchte oder nicht, ist dabei irrelevant. Ziel soll es sein, Steuerbetrug und Steuerhinterziehung im Handel und der Gastronomie künftig wirkungsvoller zu verhindern. Doch es regt sich auch Widerstand gegen die Neuregelun...
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Ungültige vZTA – Verpflichtungsklage für die Vergangenheit zulässig

Rechtsanwalt Anton SchmollDas Finanzgericht hat sich 2018 in einem Verfahren mit der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) und mit der darauf gerichteten Verpflichtungsklage beschäftigt.Das Finanzgericht entschied in dem Verfahren zugunsten der Klägerin. Demnach ist die Verpflichtungsklage auf eine Erteilung einer vZTA auch dann noch zulässig, wenn die vZTA während des Verfahrens durch eine...
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Altersdiskriminierung bei der Besoldung: Lebensaltersstufen bei der Beamtenbesoldung europarechtswidrig?

Rechtsanwalt Peter SennekampNachdem der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 08.09.2011 das Vergütungssystem des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) als altersdiskriminierend angesehen hatte, weil der Bundesangestelltentarifvertrag eine Eingruppierung der Beschäftigten nach dem Lebensalter vorgesehen hatte und somit jüngere Arbeitnehmer benachteiligt wurden, hatte nun das Verwaltungsgericht Frankfurt in ...
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EuGH: Wo in Europa kann ein Unternehmen auf Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte klagen?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer Entscheidung aus dem vergangen Jahr nun klargestellt, dass bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts von Unternehmen nicht der Firmensitz des Klägers oder des Beklagten für die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit maßgeblich sein muss, sondern vielmehr dort geklagt werden könne, wo die Verletzung des Persönlichkeitsrechts seine größ...
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