Rechtsanwalt­ Dr. Frank Schmitz

COELER LEGAL Rechtsanwälte Steuerberater

Dr.  Frank Schmitz

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Schwerp.: Handels- Gesellschaftsrecht

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20457 Hamburg

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Reformbestrebungen für das Markenrecht

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Bundesregierung hat zur Umsetzung einer Europäischen Richtlinie einen Gesetzesentwurf zur Angleichung von Markenrechtsvorschriften in Deutschland vorgelegt. Der erste Schritt zur Modernisierung des deutschen Markenrechtes ist damit getan.Die europäische Wirtschaftseinheit Seit ihrer Gründung verfolgt die Europäische Union insbesondere das Ziel, alle europäischen Staaten zu eine...
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Löschungsanspruch bei Internetbewertungen auf Ebay – Vorsicht bei der Wortwahl

Rechtsanwalt Boris NoltingOnline-Bewertungen sind im E-Commerce das Aushängeschild schlechthin und beeinflussen viele Internetnutzer unterbewusst. Das Amtsgericht München entschied in einem Rechtsstreit über falsche Bewertungen zugunsten des Geschädigten.Das Amtsgericht München hatte im September 2016 folgenden Fall zu entscheiden (23.9.2016, Az. 142 C 12436 /16). Der Kläger des Verfahrens bot auf der Ebay-...
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Bei einer Verdachtskündigung darf der Arbeitgeber entlastende Umstände bei der Anhörung des Betriebsrates nicht verschweigen

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerAuch der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Vertragsverletzung oder Straftat kann den Arbeitgeber zum Ausspruch einer Kündigung berechtigen. Bei der so genannten Verdachtskündigung genügt der dringende Verdacht einer Straftat. Es müssen objektive, vom Arbeitgeber zu beweisende Tatsachen für den dringenden Verdacht einer solchen Straftat vorliegen. Ob die Tat tatsächlich vom A...
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Weltweite Marktmacht für Bayer?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie bevorstehende Fusion von Bayer und Monsanto ruft nicht nur rechtliche Bedenken hervor.Die angekündigte Fusion von Bayer und Monsanto wird von vielen Wettbewerbsrechtlern als die wichtigste der Geschichte eingestuft. Und tatsächlich geht es um nicht weniger als die Landwirtschaft der gesamten Welt. Bayer will mit dem Zusammenschluss Weltmarktführer in der Agrarchemie werden. Wet...
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Krank und dann entlassen? - Kündigung wegen Krankheit

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerKrankheit schützt nicht vor Kündigung! Entgegen einer weitläufigen Ansichtist eine Kündigung, während der Arbeitnehmer krank ist, oder wegen einerErkrankung zulässig.Wird der Arbeitnehmer häufiger krank und fehlt am Arbeitsplatz, muss er dannalsbald eine Kündigung fürchten? Wie schwer fällt es dem Arbeitgeber sichvon einem kranken Mitarbeiter zu trennen? Die Verunsicher...
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