Rechtsanwalt Dr. jur. Sebastian Cramer

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Schwerp.: Medizinrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Keine Verwechslungsgefahr wegen Bekanntheit – Fußballstar Messi kann Marke eintragen lassen

Das EuG bestätigte nun die Eintragung der Marke „MESSI“ und begründete die Entscheidung mit der Bekanntheit des Fußballspielers vom FC Barcelona. Zuvor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Anmeldung aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr noch abgewiesen.EUIPO versagt Markeneintragung Bereits 2011 hatte Lionel Messi einen Antrag zur Eint...
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Wie läuft eigentlich ein Scheidungsverfahren ab ?

Jede Scheidung wird von einem Familiengericht durchgeführt. Der Scheidungsantrag ist von einem Ehegatten über einen beim Gericht zugelassenen Anwalt zu stellen. Im Scheidungsantrag müssen die Scheidungsvoraussetzungen angegeben werden. Der Scheidungsantrag wird sodann vom Familiengericht dem anderen Ehegatten zugeschickt, mit der Aufforderung, mitzuteilen, ob er ebenfal...
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TAKESTOR AG – Rückzahlung von Ausschüttungen

Die Gesellschafter der Takestor AG (früher Balz Concept AG) erhielten neulich ein Schreiben des Insolvenzverwalters der Takestor AG, Herrn Rechtsanwalt Tim Schneider, versehen mit Zahlungsaufforderungen wegen einer angeblich unzulässig erfolgten Einlagenrückgewähr.Die Takestor AG firmierte in der Vergangenheit unter unterschiedlichen Namen ( Balz Concept AG, BAF AG, AKESTOR AG...
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Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

Sondertilgungsrechte müssen in Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung einfließen – BGH XI ZR 388/14Werden dem Verbraucher beim Abschluss eines Darlehens Sondertilgungsrechte eingeräumt, müssen diese im Falle einer vorzeitigen Darlehensablösung auch bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom ...
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Friedola Gebr. Holzapfel GmbH: Anleger sollen veränderten Anleihebedingungen zustimmen

Die Anleger der friedola Gebr. Holzapfel GmbH sollen über Änderungen der Anleihebedingungen abstimmen. Dazu findet am 1. Oktober eine Anleihegläubigerversammlung im hessischen Meinhard-Frieda statt. Im Kern geht es um eine Laufzeitverlängerung um drei Jahre und eine Reduzierung des Zinssatzes bis 2018.Die friedola Gebr. Holzapfel GmbH hatte im April 2012 eine Unternehmensanleih...
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