Rechtsanwalt­ Joost Kirchhoff

Kanzlei Kirchhoff

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Joost Kirchhoff

Schwerp.: Familienrecht

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26121 Oldenburg

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Was bedeutet unverzüglich im Erbfall?

Rechtsanwalt Helge SchubertDie Richter des Bundesfinanzhofes (BFH) konkretisieren die Voraussetzungen für den steuerfreien Erwerb des Eigenheims im Erbfall.Die Möglichkeit, das Familienheim der verstorbenen Erblasser steuerfrei zu erwerben, ist in der Erbschaftssteuerreform im Jahr 2009 überarbeitet worden. Die Befreiung greift grundsätzlich, wenn eine vom Erblasser als Familienheim bewohnte Wohnung vom Erbe...
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Richter geben Aussicht auf niedrigere Geldbußen im Bierkartell

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIm Skandal um abgesprochene Bierpreise drohen den drei Kölsch-Brauereien Früh, Gaffel und Erzquell wohl doch deutlich verringerte Bußgelder. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat am 10.06.2020 den Vorschlag für eine Reduzierung der ursprünglich verhängten Strafen eingebracht.Kartellamt deckt Preisabsprachen zwischen Brauereien auf Schon mehr als sechs Jahre ist es her, dass Ka...
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Ermessensentscheidung Integrationsamt Zustimmung Kündigung eines schwerbehinderten Menschen

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerVor der Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen, dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und dessen Grad der Behinderung (GdB) mindestens 50 beträgt, durch den Arbeitgeber muss die Zustimmung des Integrationsamtes vorliegen, § 85 SGB IX. Anderenfalls ist die Kündigung gemäß § 134 BGB unwirksam,Die Zustimmung beantragt der Arbeitgeber...
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BFH bestätigt: Unentgeltliche Spielerübergabe eines Sponsors an seinen Verein kann die Schenkungssteuer auslösen

Rechtsanwalt Helge SchubertWenn Spieler für andere Tätigkeitsbereiche durch einen Sponsor angestellt und bezahlt werden, sie letztlich aber nur für den Verein Fußball spielen, kann dies eine Schenkungssteuerpflicht zur Folge haben. Dies bestätigten die Richter am Bundesfinanzhof in ihrem Urteil vom 30.08.2017.Keine unentgeltliche Spielerüberlassung ohne Steuerpflicht In dem Fall hatte der Sponsor eines Fußba...
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Landgericht lehnt Zuständigkeit ab – umstrittene Streitwertberechnung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Berechnung des Streitwertes möglicher Ansprüche aus dem Social-Media-Recht wird in der Rechtsprechung teilweise unterschiedlich beurteilt. Jüngst hatte sich das Oberlandesgericht in Dresden mit der Frage der Streitwertbemessung im Internetrecht zu beschäftigen. Diese müsse anhand einer einzelfallbezogenen Prüfung erfolgen.Nutzer geht gegen Löschung auf sozialer Plattform vor Da...
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