Rechtsanwältin­ Julia Maris

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Julia Maris

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

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Rechtsanwältin Julia Maris
Marktstr. 110
46045 Oberhausen

Tel.: 0208 69676201
Fax: 0208 69676200

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Steuerrecht: EuGH im Streit um Apothekenrabatte gefragt

Rechtsanwalt Helge SchubertIm Streit um die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Rabattgewährungen einer niederländischen Versandapotheke bittet der Bundesfinanzhof (BFH) nun den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Auslegungshilfe (Beschluss v. 06.06.2019; Az.: V R 41/17). Versandapotheke gewährt Rabatte In dem streitigen Fall hatte eine niederländische Versandapotheke Lieferungen sowohl an Privatversic...
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„30% auf fast alles“ ist irreführende Werbeaussage

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMit der Werbeaussage „30% Rabatt auf fast alles“, hat nach Ansicht des Oberlandesgerichtes in Köln eine Möbelhaus gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Insbesondere ergebe sich aus der Werbeaussage allein nicht, an welche Einschränkungen die Rabattaktion gebunden sei.Verstoß gegen Werberecht wegen irreführender Werbung Das Möbelhaus hatte mit einer „...
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Datenschutzrecht: Rechtsanwälte bemängeln Unklarheiten und fordern Anpassung an DSGVO

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerBereits seit Mai 2018 gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Doch daneben bestehen deutsche Datenschutzvorschriften weiter fort. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) bemängelt nun eine bestehende Rechtsunsicherheit und fordert eine Anpassung des deutschen Datenschutzrechtes an die Grundsätze der DSGVO.Kein gesetzlicher Gleichlauf Obwohl die DSGVO nun schon mehr als ein...
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Cookies setzen aktive Einwilligung voraus – BGH stellt sich auf Seite von Verbraucherschützern

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDass es bei der Verwendung von sogenannten Cookies auf eine aktive Einwilligung der Internetnutzer ankommt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung vom 28.05.2020 nun bekräftigt. Damit sind voreingestellte Einwilligungen in Cookie-Nutzungen in Zukunft nicht mehr zulässig.Möglichkeit des Entfernen ausreichend? Reicht es aus, bereits voreingestellte und ausgewählte Coo...
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DS-GVO: Nun folgt die Datenschutz-Folgeabschätzung für Unternehmen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerSeit Mai 2018 gilt bereits die neue Datenschutzgrundverordnung in Deutschland. Ziel ist der verbesserte Schutz personenbezogener Daten bei Datenverarbeitungsvorgängen im Internet. Zusätzlich sollen Unternehmen nun eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen, um eigene Risiken aufzuzeigen und Abhilfemaßnahmen vorzunehmen.Datenschutz-Folgenabschätzung – Was ist das überhaupt...
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