Rechtsanwalt Arnold Meier

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Arnold Meier

Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

„Ab ins Gelände“: Sixt wird Werbung für SUV-Modelle künftig unterlassen

Werbung mit dem Slogan „Ab ins Gelände“, obwohl der Kunde gar nicht abseits der Verkehrswege fahren darf? Darin sah die Wettbewerbszentrale eine irreführende Werbung und hatte nun mit ihrem Begehren gegen die Autovermietung Sixt, eine künftige Unterlassung der Werbung zu erreichen, Erfolg.Irreführende Werbung von Autovermietung Die Autovermietung Sixt ist bekannt für ih...
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BAG erklärt Kündigung eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat für unwirksam

Der Kampf eines Chefarztes gegen seine Kündigung hat vor dem BAG nun endlich Erfolg. Die Richter erklärten seine Kündigung wegen einer vermeintlichen Verletzung seiner „dienstvertraglichen Loyalitätspflicht“ für unwirksam.Kündigung wegen zweiter Ehe Der Kläger, der als Chefarzt in einem katholischen Krankenhaus gearbeitet hatte, war nach seiner Scheidung eine zweite Ehe...
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Hannover Leasing Life Invest Deutschland I – Anleger können Schadensersatz wegen Prospektfehler geltend machen

Zinsen zwischen sechs und sieben Prozent wurden den Anlegern des Lebensversicherungsfonds Hannover Leasing Life Invest Deutschland I prognostiziert. Diese Annahme sei aber viel zu hoch gewesen, urteilte das Landgericht München I und sprach einem Anleger mit Urteil vom 3. April 2017 Schadensersatz wegen Prospektfehler zu (Az.: 28 O 2272/16). Nach diesem Urteil könne...
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LHI Technologiepark Köln: AG München eröffnet Insolvenzverfahren

Rund 240 Millionen Euro betrug das Investitionsvolumen des geschlossenen Immobilienfonds LHI Technologiepark Köln. Nun ist die Fondsgesellschaft zahlungsunfähig. Am Amtsgericht München wurde am 25. September 2015 das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 1542 IN 1407/15).Ein Fremdwährungsdarlehen in Schweizer Franken brachte den 2005 aufgelegten geschlossenen Immobilienfonds in wir...
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BGH: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung lässt sich nicht mündlich korrigieren

Bei Darlehensverträgen muss der Verbraucher dringend schriftlich über sein Widerrufsrecht aufgeklärt werden. Mögliche Fehler in der Belehrung können auch nicht mündlich in einem sog. Präsenzgeschäft aus dem Weg geräumt werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 21. Februar 2017 entschieden (Az.: XI ZR 381/16). Mit anderen Worten: Eine Widerrufsbelehrung bleibt auch d...
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