Rechtsanwalt­ Lars Nießalla

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Lars Nießalla

Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Irreführende Werbung durch Zusatz bei Schmerzmittel

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin Schmerzmittel mit den Zusatzstoff Vitamin C, welches als „Immunsystem unterstützend“ beworben wird, ist unzulässig. Dies urteilten die Richter am Oberlandesgericht in Stuttgart im Juni 2017.Schmerzmittel, die allein zur Schmerzbehandlung zugelassen seien, dürften demnach nicht mit einer zusätzlichen Unterstützungswirkung für das Immunsystem beworben werden.Verbrauch...
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Keine Verwechslungsgefahr wegen Bekanntheit – Fußballstar Messi kann Marke eintragen lassen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas EuG bestätigte nun die Eintragung der Marke „MESSI“ und begründete die Entscheidung mit der Bekanntheit des Fußballspielers vom FC Barcelona. Zuvor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Anmeldung aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr noch abgewiesen.EUIPO versagt Markeneintragung Bereits 2011 hatte Lionel Messi einen Antrag zur Eint...
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Kein Schmerzensgeld für lebenserhaltende Maßnahmen

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikEin Erbe kann für die aus seiner Sicht sinnlosen lebenserhaltenden Maßnahmen eines Arztes gegenüber dem Erblasser kein Schadensersatz verlangen. Laut Bundesgerichtshof (BGH Urteil v. 02.04.2019, Az.: VI ZR 13/18) sei ein Weiterleben, welches mit krankheitsbedingten Leiden verbunden ist, dennoch nicht als Schaden im Rechtssinne zu beurteilen.Künstliche Ernährung hält Mann am Leben G...
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Wie das Internetrecht mit dem Fortschritt im Web mithalten will

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Internet entwickelt sich stetig weiter. Die neuste Goldgrube er digitalen Welt ist die Sammlung und Verwertung von Daten. Unternehmen erheben Daten, fassen sie zusammen und erlangen so wichtige wirtschaftliche Erkenntnisse. Doch wo bleibt da der Datenschutz des Einzelnen? EU erlässt neue Datenschutzregelungen Die EU will den Datenschutz des Einzelnen nun stärken und s...
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Das Kopplungsverbot der DSGVO

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich äußerste sich der Oberste Gerichtshof in Wien zum Kopplungsverbot der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Richter urteilten in dem Fall eines Anbieters von kostenpflichtigen TV-Programmen, der in seinen AGB von potenziellen Kunden die Einwilligung zu bestimmten Datenverarbeitungsvorgängen forderte, die über die eigentliche Abwicklung des Vertrags hinausgingen (OGH, Urt...
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