Rechtsanwalt­ Mathias Rambow

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Mathias Rambow

Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Die Abmahnung-ein Dauerbrenner

Rechtsanwalt Dieter W. Schmidt1. VorwortEine Abmahnung ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, regelmäßige Wirksamkeitsvoraussetzung einer verhaltensbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber. Die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Abmahnung sind von der Rechtsprechung der Arbeitsgerichtsbarkeit aus dem sog. ultima-ratio-Prinzip des Kündigungsschutzrechts entwickelt worden. Dieses besagt, dass eine verhalte...
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Wichtige Fragen zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige

Rechtsanwalt Peter SennekampAb dem 01.08.2013 steht jedem Kind vom ersten bis zum dritten Lebensjahr per Gesetz ein Betreuungsplatz zu. Grundlage hierfür ist das Kinderförderungsgesetz vom 16.08.2008. Jedenfalls in der Anfangszeit ist damit zu rechnen, dass dieser Anspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für unter dreijährige teilweise nicht erzielt werden kann. Im Sommer 2012 fehlten nach Aussage des Bundesf...
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Markeneintragung: Bei „Fack Ju Göhte“ muss EUIPO nochmal nachbessern

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWie der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun entschieden hat, muss das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut über die Markeneintragung der Komödie „Fack Ju Göhte“ entscheiden. Mit der Begründung des Markenamtes, der Filmtitel ist sittenwidrig, sei keine ausreichende Begründung für die Ablehnung der Markeneintragung vorgelegt worden, so der EuGH....
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Kündigung des GmbH-Geschäftsführers aus Altersgründen: mit 60 ist Schluss

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDas Oberlandesgericht Hamm hatte am 16.06.2017 entschieden, dass eine Vertragsklausel zum Thema Kündigung bei einem GmbH-Geschäftsführer mit einer Vereinbarung über eine Altersgrenze unterhalb des gesetzlichen Renteneintrittsalters zulässig ist. Die wesentliche Bedingung dafür ist, dass dem GmbH-Geschäftsführer eine angemessene betriebliche Altersversorgung zustehe. Dann besteht na...
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Insolvenz der German Pellets GmbH wird immer mehr zum Wirtschaftskrimi

Rechtsanwalt Arthur KreutzerDie Insolvenz der German Pellets GmbH weitet sich immer weiter aus. Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt bereits gegen Unternehmensverantwortliche wegen des Verdachts auf Unterschlagung, Insolvenzverschleppung und Bankrottstraftaten. Nun kommen auch noch Ermittlungen wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung gegen den Wirtschaftsprüfer des Unternehmens hinzu, berichtet u.a. d...
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