Rechtsanwalt­ Ulrich Hekler

Rechtsanwältin Elena Ongert

Rechtsanwalt  Ulrich Hekler

Ulrich Hekler

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

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Rosengasse 6
74072 Heilbronn

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

AWV-Meldung bei der Bundesbank nicht vergessen

Rechtsanwalt Anton SchmollHaben Sie sich schon einmal mit den Meldungen nach der AWV bei der Bundesbank befasst? Wenn nicht, geht es Ihnen wohl so, wie vielen Menschen. Obwohl die Kontoauszüge in der Regel deutlich darauf hinweisen, macht sich keiner die Mühe, diesen Hinweis auf die sogenanne Z4 Meldung richtig zu lesen.Die AWV Meldung bei der Bundesbank ist deswegen so wichtig, weil Verstöße dagegen mit ei...
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Zoll widerruft verbindliche Ursprungsauskunft

Rechtsanwalt Anton SchmollDie EU-Kommission hat am 31. März zwei belgische Zollbehörden angewiesen, zwei verbindliche Ursprungsauskünfte (vUA) zu widerrufen ((EU) 2021/563, Az. C(2021) 2072).Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Krafträder mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit einem Hubraum von mehr als 800 cm3, die derzeit unter der Zolltarifnummer 8711 50 00 eingereiht werden.Verbindliche Urs...
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Namensrechte in Gefahr? Bahlsen klagt gegen Souvenir-Shop der Uni Hannover

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer bekannte deutsche Kekshersteller Bahlsen will gegen den Souvenir-Shop der Universität Hannover klagen. Denn nicht nur der Großkonzern benennt einen seiner beliebtesten Kekse nach dem berühmten Hannover Universalgelehrten Gottfried Wilhelm Leibniz. Auch der Uni-Shop vertreibt einige seiner Produkte unter dem Namen „Leibniz“. Bahlsen sieht seine Namensrechte in Gefahr...
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Persönlichkeitsverletzung von Lena Meyer-Landrut – BILD-Zeitung muss Niederlage im Medienrechtsstreit einstecken

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Bild-Zeitung ist für ihre exklusiven und intimen Promi-Geschichten bekannt. Doch im Rahmen der Berichterstattung über den Erpressungs-Skandal von Lena Meyer-Landrut ist die Zeitung nun doch zu weit gegangen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner medienrechtlichen Entscheidung vom 30.04.2019 urteilte. Die Art und Weise der Berichterstattung habe in unzulässiger Weise in die ...
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Abmahnung und Ermahnung

Rechtsanwalt Volker KukorusProbleme treten leider häufig während des laufenden Arbeitsverhältnisses auf.Liegt ein schuldhaftes Fehlverhalten des Arbeitnehmers vor, ist der Arbeitgeber in der Regel nicht berechtigt, aus sogenannten verhaltensbedingten Gründen das Arbeitsverhältnis sofort unter Einhaltung der Kündigungsfrist oder in Extremfällen außerordentlich zu kündigen.Grundsätzlich bedarf es vor der...
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