Rechtsanwalt­ Ulrich Hekler

Rechtsanwältin Elena Ongert

Rechtsanwalt  Ulrich Hekler

Ulrich Hekler

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

zurück

Rechtsanwältin Elena Ongert
Rosengasse 6
74072 Heilbronn

Tel.: 07131 2778750
Fax: 07131 2778755

zurück

Fachbeiträge auf BESTANWALT

Filesharing Abmahnung - Die Kosten für den illegalen Download eines Musiktitels

Rechtsanwalt Jean GutschalkZahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
» mehr lesen

Neuregelung des Glücksspielrechts in Baden-Württemberg

Rechtsanwalt Peter SennekampAm 28.11.2012 wurde im Gesetzblatt des Landes Baden-Württemberg das neue Landesglücksspielgesetz verkündet, welches tags darauf am 29.11.2012 in Kraft getreten ist. Das Gesetz dient der Umsetzung des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages, der von den Bundesländern beschlossen wurde. Die Gesetzesnovelle dient der Umsetzung der Vorgaben des EuGH zur kohärenten und systematische...
» mehr lesen

FG Münster: Weihnachtsbaumkultur unterfällt nicht der Grunderwerbsteuer

Rechtsanwalt Helge SchubertUnterfällt eine Weihnachtsbaumkultur der Grunderwerbsteuer? Dies verneint das Finanzgericht Münster und urteilt, dass Weihnachtsbäume als Scheinbestandteile eines Grundstückes grunderwerbsteuerfrei übertragen werden.Finanzamt bezieht Weihnachtsbäume in Berechnung für Grunderwerbsteuer mit ein Vor dem Finanzgericht Münster hatte ein Käufer geklagt, der ein Grundstück mit einer Weihn...
» mehr lesen

EuG: Ablehnung für Markeneintragung nicht ausreichend begründet

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter stellten einen Begründungsmangel bei der Frage der Eintragungsfähigkeit der Marke fest.Polnisches Unternehmen begehrt Anmeldung von Unionsmarke Im Jahr 2015 hatte ein polnisches Unternehmen bei der EUIPO di...
» mehr lesen

Die Vorsorgevollmacht in der Hand der Erbschleicher

Rechtsanwalt Ralph ButenbergWer seine eigenen Angelegenheiten nicht mehr selbst entscheiden kann, bekommt vom Gericht einen Betreuer zur Seite gestellt. Dieser unterliegt der Aufsicht des Gerichts und muss nicht zwangsläufig ein naher Angehöriger oder Freund sein. Diese Vorgehensweise ist häufig nicht im Interesse der Betroffenen. Daher gibt es die gesetzliche Möglichkeit, einer Vertrauensperson eine sogenann...
» mehr lesen

ohne Titel

zum Seitenanfang