Rechtsanwalt­ Dr. Ulrich Schnorrenberg

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Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Keine Verwechslungsgefahr wegen Bekanntheit – Fußballstar Messi kann Marke eintragen lassen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas EuG bestätigte nun die Eintragung der Marke „MESSI“ und begründete die Entscheidung mit der Bekanntheit des Fußballspielers vom FC Barcelona. Zuvor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Anmeldung aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr noch abgewiesen.EUIPO versagt Markeneintragung Bereits 2011 hatte Lionel Messi einen Antrag zur Eint...
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Kein Schmerzensgeld für lebenserhaltende Maßnahmen

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikEin Erbe kann für die aus seiner Sicht sinnlosen lebenserhaltenden Maßnahmen eines Arztes gegenüber dem Erblasser kein Schadensersatz verlangen. Laut Bundesgerichtshof (BGH Urteil v. 02.04.2019, Az.: VI ZR 13/18) sei ein Weiterleben, welches mit krankheitsbedingten Leiden verbunden ist, dennoch nicht als Schaden im Rechtssinne zu beurteilen.Künstliche Ernährung hält Mann am Leben G...
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Anstellungsvertrag, Arbeitsvertrag und sonstige vertragliche Regelungen

Rechtsanwalt Volker KukorusArbeitgeber und Arbeitnehmer haben anläßlich der Vertragsverhandlungen die Möglichkeit, klare Vereinbarungen zu treffen, die die Pflichten und Rechte der Vertragsparteien regeln.Standardverträge sind oftmals nicht geeignet, da regelungsbedürftige Aspekte nicht ausreichend berücksichtigt werden.Der Spielraum, den die sich ständig ändernde Gesetzeslage und die umfangreiche Re...
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Raus aus der Erbengemeinschaft

Rechtsanwalt Ralph ButenbergBlendet man den Verlust einer in der Regel nahestehenden Person einmal aus, sollten Erbschaften eigentlich eine angenehme Sache ein. Schließlich haben die meisten Erben keine oder nur eine geringe Gegenleistung für die Zuwendung durch den Erblasser erbracht.Wer sich nach einem Todesfall jedoch in einer Erbengemeinschaft wiederfindet, dem wird die Freude über den vermeintlichen Verm...
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Keine Werbung mit wahren Aussagen?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerLaut Urteil des EuGH können auch wahre Tatsachen irreführende Werbung darstellen.  Wo kommen wir denn da hin? Wahre Aussage aber trotzdem verboten? Sowas geht selbstverständlich nur im Verbraucherschutzrecht! Schützen wir den ungebildeten Durchschnittsbürger vor sich selbst und der unerträglichen Realität! So jedenfalls liest sich das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuG...
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