Rechtsanwalt­ Ulf Weinhold

Weinhold Rechtsanwaltsgesellschaft

Rechtsanwalt  Ulf  Weinhold

Ulf Weinhold

Schwerp.: Strafrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Datenschutzrecht: Streitfrage Datenherausgabe

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMuss Airbnb persönliche Daten ihrer Nutzer herausgeben? Im Kampf gegen illegale Untervermietung fordern Städte eine Kooperation der Sharing-Plattform. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat sich nun auf die Seite des US-Amerikanischen Unternehmens gestellt und die Datenherausgabe an besondere Voraussetzungen geknüpft.Der neue Trend des Teilens Nicht nur Fahrräder und Autos werde...
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Kartellopfer können sich freuen: BGH weiter Verjährungsschutz gegen rechtswidrige Kartelle aus

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikFür andere Marktteilnehmer kann es teuer ausgehen, wenn Unternehmen sich über Preise absprechen. Eine Herstellerin von Zement hatte Preisabsprachen für ihre Produkte getroffen und bekam deswegen ein Bußgeld von der Kartellbehörde. Im folgenden Schadensersatzprozess wurde um die Frage gestritten, ob die Rechtssache wegen eines neuen Gesetzes verjährt war.Auch mit dem grauen Zement k...
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Keine Verwechslungsgefahr wegen Bekanntheit – Fußballstar Messi kann Marke eintragen lassen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas EuG bestätigte nun die Eintragung der Marke „MESSI“ und begründete die Entscheidung mit der Bekanntheit des Fußballspielers vom FC Barcelona. Zuvor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Anmeldung aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr noch abgewiesen.EUIPO versagt Markeneintragung Bereits 2011 hatte Lionel Messi einen Antrag zur Eint...
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Streit um die Wirksamkeit des Widerrufs der Geschäftsführerbestellung in der GmbH

Rechtsanwalt Oliver IbertWird die Bestellung eines GmbH-Geschäftsführers im Streit unter den Gesellschaftern widerrufen, wird der Abberufungsbeschluss oft angefochten. Bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Anfechtungsklage können Jahre vergehen. Wie ist es bis dahin? Ist der Abberufene weiter im Amt? Es kommt auf die Verhältnisse und die Umstände der Beschlussfassung an. § 84 Abs. 3 S. 4 AktG, wona...
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Wichtige Fragen zum Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige

Rechtsanwalt Peter SennekampAb dem 01.08.2013 steht jedem Kind vom ersten bis zum dritten Lebensjahr per Gesetz ein Betreuungsplatz zu. Grundlage hierfür ist das Kinderförderungsgesetz vom 16.08.2008. Jedenfalls in der Anfangszeit ist damit zu rechnen, dass dieser Anspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für unter dreijährige teilweise nicht erzielt werden kann. Im Sommer 2012 fehlten nach Aussage des Bundesf...
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