Rechtsanwalt­ Dr. Norbert Gehling

Norbert Gehling

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Dr. Norbert Gehling

Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Norbert Gehling
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AGB-Klauseln können Datenschutzverstoß sein

Rechtsanwalt Thomas RepkaKürzlich entschieden die Richter des LG München, dass AGB-Klauseln einen Datenschutzverstoß darstellen können (LG München I, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: 12 O 19277/17). Konkret würde über den Fall einer Online-Plattform entschieden, die sich selbst das Recht einräumt, personenbezogene Daten seiner User an Kooperationspartner weiterzugeben. Darüber hinaus sahen die AGB des Platt...
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Die Abmahnung-ein Dauerbrenner

Rechtsanwalt Dieter W. Schmidt1. VorwortEine Abmahnung ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, regelmäßige Wirksamkeitsvoraussetzung einer verhaltensbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber. Die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Abmahnung sind von der Rechtsprechung der Arbeitsgerichtsbarkeit aus dem sog. ultima-ratio-Prinzip des Kündigungsschutzrechts entwickelt worden. Dieses besagt, dass eine verhalte...
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FG Münster: Weihnachtsbaumkultur unterfällt nicht der Grunderwerbsteuer

Rechtsanwalt Helge SchubertUnterfällt eine Weihnachtsbaumkultur der Grunderwerbsteuer? Dies verneint das Finanzgericht Münster und urteilt, dass Weihnachtsbäume als Scheinbestandteile eines Grundstückes grunderwerbsteuerfrei übertragen werden.Finanzamt bezieht Weihnachtsbäume in Berechnung für Grunderwerbsteuer mit ein Vor dem Finanzgericht Münster hatte ein Käufer geklagt, der ein Grundstück mit einer Weihn...
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Panama Papers: Firmengründer stellen Operationen ein

Rechtsanwalt Helge SchubertNach den Enthüllungen im Jahr 2016 geben die beiden Firmengründer der Skandal-Kanzlei Mossack Fonseca nun die Aufgabe aller Operationen bekannt. Dennoch zeigten sich die beiden, mittlerweile Inhaftierten Anwälte kämpferisch und gehen von einem internationalen Komplott aus.Kämpferische Stellungnahme Am 14.03.2018 in Panama-Stadt teilte die Kanzlei mit, sie werde ihre Tätigkeiten zum...
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