Rechtsanwalt­ Sebastian Hesse

Anwaltskanzlei Hesse

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Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Persönlichkeitsverletzung von Lena Meyer-Landrut – BILD-Zeitung muss Niederlage im Medienrechtsstreit einstecken

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Bild-Zeitung ist für ihre exklusiven und intimen Promi-Geschichten bekannt. Doch im Rahmen der Berichterstattung über den Erpressungs-Skandal von Lena Meyer-Landrut ist die Zeitung nun doch zu weit gegangen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner medienrechtlichen Entscheidung vom 30.04.2019 urteilte. Die Art und Weise der Berichterstattung habe in unzulässiger Weise in die ...
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EuG: Ablehnung für Markeneintragung nicht ausreichend begründet

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter stellten einen Begründungsmangel bei der Frage der Eintragungsfähigkeit der Marke fest.Polnisches Unternehmen begehrt Anmeldung von Unionsmarke Im Jahr 2015 hatte ein polnisches Unternehmen bei der EUIPO di...
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Immobilienrecht: Gesellschaft muss bei Eigenbedarfskündigung Sperrfrist einhalten

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDer Bundesgerichtshof (BGH) ist in seinem jüngsten Urteil zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Eigenbedarfskündigung bei einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts grundsätzlich möglich sei, dennoch müsse die Gesellschaft die gesetzliche Sperrfrist für Kündigungen einhalten.Mieter klagt wegen Kündigung nach über 30 JahrenSeit 1981 war der 70-Jährige Kläger Mieter einer Wohnung in Fr...
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EuGH verlangte aktive Einwilligung in Verwendung von Cookies

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerNach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Datenschutzrecht ist die aktive Einwilligung in die Verwendung von Cookies durch Internetnutzer notwendig. Eine vorgegebene Zustimmung genüge daher den europäischen Datenschutzanforderungen nicht, urteilten die Richter.Datensammlung mittels Cookies  Ausgangspunkt der Entscheidung des EuGH war eine Vorlagefrage de...
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Werberecht bei Anwälten – direkte Anschreiben an potentielle Mandanten zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Anwaltssenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte sich mit der Frage der werberechtlichen Zulässigkeit von direkten Werbeanschreiben an potentielle Mandanten zu beschäftigen. Im Ergebnis seien solche Schreiben nicht per se unzulässig, wenn die freie Entscheidung für eine Mandatserteilung des Angeschriebenen bestehen bleibt.Besondere Vorschriften bei Anwälten Wie auch beispielswe...
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