Rechtsanwalt­ Thomas Neuhaus

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Schwerp.: Arbeitsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

DF Deutsche Forfait AG stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung

Rechtsanwalt Arthur KreutzerDie DF Deutsche Forfait AG hat am 29. September 2015 beim Amtsgericht Köln Insolvenzantrag gestellt. Die Restrukturierungsmaßnahmen sollen in einem Schutzschirmverfahren in Eigenverwaltung fortgesetzt werden, teilte das Unternehmen mit.Im Schutzschirmverfahren ist die DF Deutsche Forfait AG für einen Zeitraum von drei Monaten vor Vollstreckungen und Zwangsmaßnahmen der Gläubige...
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Bei einer Verdachtskündigung darf der Arbeitgeber entlastende Umstände bei der Anhörung des Betriebsrates nicht verschweigen

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerAuch der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Vertragsverletzung oder Straftat kann den Arbeitgeber zum Ausspruch einer Kündigung berechtigen. Bei der so genannten Verdachtskündigung genügt der dringende Verdacht einer Straftat. Es müssen objektive, vom Arbeitgeber zu beweisende Tatsachen für den dringenden Verdacht einer solchen Straftat vorliegen. Ob die Tat tatsächlich vom A...
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Neuregelung des Glücksspielrechts in Baden-Württemberg

Rechtsanwalt Peter SennekampAm 28.11.2012 wurde im Gesetzblatt des Landes Baden-Württemberg das neue Landesglücksspielgesetz verkündet, welches tags darauf am 29.11.2012 in Kraft getreten ist. Das Gesetz dient der Umsetzung des Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrages, der von den Bundesländern beschlossen wurde. Die Gesetzesnovelle dient der Umsetzung der Vorgaben des EuGH zur kohärenten und systematische...
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Filesharing - Zum Begriff der "gewerblichen" Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jean GutschalkZahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
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Lebensmittelrecht: Genießt Geschmack den Schutz des Urheberrechts?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerAlles eine Frage des Geschmacks? Nein gerade nicht – der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der besondere Geschmack eines Lebensmittels kein urheberrechtlich geschütztes „Werk“ sein könne, da dieser von persönlichen Empfindungen abhängt und sich daraus keine ausreichende Abgrenzung zu anderen Lebensmitteln ergibt.  EuGH entscheidet in käsiger Ange...
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