Rechtsanwalt­ Frank Scholz

Rechtsanwälte und Fachanwälte Posiege & Scholz

Rechtsanwalt  Frank Scholz

Frank Scholz

Fachanw.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Wirksamkeit des Erbverzichts nach Scheidung und erneuter Heirat

Rechtsanwalt Ralph ButenbergWenn ein  geschiedenes Ehepaar wieder zueinander findet, ist nicht automatisch wieder  alles in Ordnung. Insbesondere rechtliche Verfügungen aus der Trennungsphase  können plötzlich unzweckmäßig sein.Das Oberlandesgericht Düsseldorf musste sich in  einer Entscheidung vom 22. Februar 2017  mit den erbrechtlichen und familienrechtlichen Wertungen einer Widerh...
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LG Stuttgart: Keine DSGVO-Abmahnung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich musste sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage der wettbewerbsrechtlichen Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen beschäftigen. Vor etwas mehr als einem Jahr trat die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Seither wurde diese Frage immer wieder von verschiedenen Gerichten – und verschiedenen Instanzen – erörtert. Eine höchstrichterliche Entscheidung s...
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Landgericht lehnt Zuständigkeit ab – umstrittene Streitwertberechnung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Berechnung des Streitwertes möglicher Ansprüche aus dem Social-Media-Recht wird in der Rechtsprechung teilweise unterschiedlich beurteilt. Jüngst hatte sich das Oberlandesgericht in Dresden mit der Frage der Streitwertbemessung im Internetrecht zu beschäftigen. Diese müsse anhand einer einzelfallbezogenen Prüfung erfolgen.Nutzer geht gegen Löschung auf sozialer Plattform vor Da...
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Erstes gleichgeschlechtliches Paar adoptiert Kind

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerEin Amtsgericht in Berlin bestätigt die erste Adoption nach der Ehe für alle. Was war das für eine Festtagsstimmung im Bundestag, als die Ehe für alle beschlossen wurde. Konfetti-Regen bei den Grünen, wenn ich mich richtig erinnere. Und irgendwie haben sie es mit diesem Erfolg vielleicht nach Jamaika geschafft. Denn die Gleichberechtigung für homosexuelle Paare im Familienrech...
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Umgehung des Verbots der Leihmutterschaft durch Flucht ins Ausland

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerDas Oberlandesgericht in Braunschweig entschied, dass eine kommerzielle Leihmutterschaft im Ausland gegen die nationalen Grundsätze im Familienrecht verstößt und damit eine Anerkennung der Elternschaft im Inland ausgeschlossen ist.Leihmutterschaft in den USA erlaubtEine Vermittlungsagentur hatte ein in Deutschland lebendes Ehepaar mit einer Leihmutter aus den USA in Kontakt gebrach...
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