Rechtsanwalt­ Kristian Kreuter

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

AfD scheitert in Mecklenburg-Vorpommern mit „Lehrer-Meldeportal“

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas viel umstrittene Lehrer-Meldeportal „Neutrale Schule“ der AfD ist kurz nach seiner Einführung in Mecklenburg-Vorpommern bereits wieder verboten worden. Der Landesdatenschutzbeauftragte sah durch die Datenerhebung auf dem Portal Datenschutzvorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Gefahr. Meldeportal bereits nach drei Wochen gestoppt In anderen Bund...
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Selbst gekauft und trotzdem Schleichwerbung? – Warum Influencer auch bei Eigenkauf vor Abmahnungen nicht geschützt sind

Rechtsanwalt Dr.Ronny JänigIn der jungen Szene der Influencer ist es in letzter Zeit vermehrt zu Abmahnung durch Verbraucherschutzverbänden gekommen. Gerade beim Thema Eigenkauf besteht noch viel Unsicherheit, ob und wie richtig gekennzeichnet wird. Daher ist abzusehen, dass sich in Zukunft vermehrt Gerichte mit dieser Fragestellung befassen werden.Abmahnrisiko bei Eigenkauf Ein stark verbreiteter Irrglaube ...
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Digitale Daten im Erbfall

Rechtsanwalt Ralph ButenbergRichterlich ist immer noch nicht klar, was mit den persönlichen Daten im Internet nach dem Tod eines Menschen geschieht. Die Relevanz eines digitalen Testamentes nimmt in der Praxis zu. Was ist der digitale Nachlass?Vielen ist schon der Begriff „digitale Nachlass“ ein Rätsel. Darunter versteht man im allgemeinen die persönlichen elektronischen Daten eines Internetn...
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Markeneintragung: Bei „Fack Ju Göhte“ muss EUIPO nochmal nachbessern

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWie der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun entschieden hat, muss das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut über die Markeneintragung der Komödie „Fack Ju Göhte“ entscheiden. Mit der Begründung des Markenamtes, der Filmtitel ist sittenwidrig, sei keine ausreichende Begründung für die Ablehnung der Markeneintragung vorgelegt worden, so der EuGH....
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Fake-Bewerber bekommen keine AGG-Entschädigung

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDas Arbeitsgericht München geht gegen das sogenannte „AGG-Hopping“ vor. „Weibliche Telefonstimme gesucht“ – so lautete die Stellenausschreibung, bei der es vor Gericht ging. Ein 43-jähriger Bankkaufmann aus Bayern  bewarb sich um die Stelle und wurde abgelehnt. Seine Klage auf Schadenersatz wegen Diskriminierung vor dem Arbeitsgericht München wurd...
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