Rechtsanwalt­ Martin Menges

REES - MENGES - NAGEL GbR

Rechtsanwalt  Martin Menges

Martin Menges

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

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65549 Limburg an der Lahn

Tel.: 06431 916729

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Meine Idee – Deine Idee

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerSchadensersatz für bei der Patentanmeldung übergangene MiterfinderIm Rahmen von Entwicklungsprojekten kommt es häufig vor, dass sich zwei oder mehr Unternehmen zusammenschließen um das jeweilige Knowhow zu teilen und besonders effektiv einzusetzen. Wenngleich die Zusammenarbeit mehrerer Unternehmen die Erfolgschancen steigert, kann es bezüglich der erzielten Früchte der Zusammenarb...
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Kein striktes Werbeverbot für europäische Zahnärzte

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied in seinem jüngsten Urteil, dass ein ausnahmsloses Verbot jeglicher Werbung für Zahnärzte europarechtswidrig ist.Belgischer Zahnarzt nach Eigenwerbung vor Strafgerichten Grundlage für die Entscheidung der Richter am EuGH war ein strafrechtliches Verfahren in Belgien. Dort hatte zwischen 2003 und 2014 ein Zahnarzt für seine Leistungen auf ...
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Neue Regelungen im europäischen Zahlungsverkehr

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikNun ist es soweit: Die Zweite Zahlungsdienst- Richtlinie (PSD29) wurde umgesetzt und bringt zum 13.01.2018 neue Vorschriften, die sich auf den Zahlungsverkehr europaweit auswirken werden. Doch was bringen die neuen Regelungen für Banken und Verbraucher?Eine neue Regelung tritt in Kraft, die vorsieht, dass keine gesonderten Gebühren mehr anfallen werden für SEPA-Überweisungen, Lasts...
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Bundesrat beschließt Initiative zum verbesserten Verbraucherschutz bei Werbeanrufen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Länder haben eine Gesetzesinitiative zum verschärften Schutz der Verbraucher bei ungebetenen Werbeanrufen auf den Weg gebracht. Dadurch sollen die Verbraucher vor vorschnellen Vertragsabschlüssen am Telefon geschützt werden.Bisherige Vorschriften nicht wirkungsvoll genug Bereits seit 2013 gibt es verschärfte Vorschriften u.a. im Werberecht, die Verbraucher vor unerwünschten Wer...
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Internetradios im Zollrecht

Rechtsanwalt Anton SchmollIn diesem Fall geht es um die zolltarifliche Einreihung von sogenannten Internetradios.Im Zollrecht spielt die Vergabe von Zolltarifnummern deshalb eine so bedeutende Rolle, weil sie über die Höhe der Einfuhrzölle entscheidet. Erhält ein Unternehmen eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) für eine bestimmte Ware, erleichtert sich die zollrechtliche Abfertigung und es kann mit ei...
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