Rechtsanwältin­ Almut Bühling

BSB Rechtsanwälte - Patentanwälte

Rechtsanwältin  Almut Bühling

Almut Bühling

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

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80796 München

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Fax: 089 3009706

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Landgericht lehnt Zuständigkeit ab – umstrittene Streitwertberechnung

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Berechnung des Streitwertes möglicher Ansprüche aus dem Social-Media-Recht wird in der Rechtsprechung teilweise unterschiedlich beurteilt. Jüngst hatte sich das Oberlandesgericht in Dresden mit der Frage der Streitwertbemessung im Internetrecht zu beschäftigen. Diese müsse anhand einer einzelfallbezogenen Prüfung erfolgen.Nutzer geht gegen Löschung auf sozialer Plattform vor Da...
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EuGH: Haftung bei Urheberrechtsverletzungen auf Sharehosting-Plattform

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in derzeit fünf ähnlich gelagerten Fällen mit der Haftung von Betreibern eines Sharehosting-Dienstes bei Urheberrechtsverletzungen von Dritten zu beschäftigen. Mit einer Vorlagefrage haben sich die Karlsruher Richter nun an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewendet.Sharehosting-Dienst ermöglicht das Hochladen urheberrechtsverletzender Inhalte...
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Rickmers Insolvenz: Anleihe-Anleger und ihre Schadensersatzansprüche

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Nachdem die HSH Nordbank das Sanierungskonzept der Rickmers Gruppe abgelehnt hatte, folgte Anfang Juni der Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung der Rickmers Holding AG, dem das Amtsgericht Hamburg zugestimmt hat. Für die Anleihe-Anleger, die insgesamt 275 Millionen Euro in die Reederei gepumpt haben, sind nun hohe finanzielle Verluste zu befürchten, die nah an den To...
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Mindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerMindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011Für die rund 170.000 Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe gilt ab dem 1.6.2011 ein gesetzlicher Mindestlohn. Damit werden in- und ausländische Arbeitgeber in der Wach- und Sicherheitsbranche verpflichtet, ihren in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmern den Mindestlohn zu zahlen. Die entsprechende Verordnu...
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Das Kunsturhebergesetz und die Einwilligung nach DSGVO

Rechtsanwalt Thomas RepkaIm September urteilte das Landgericht Frankfurt in einem spannenden Fall. Ein Friseur hatte ohne die Einwilligung einer Kundin Aufnahmen bei Facebook veröffentlicht, die die Betroffene zeigten (LG Frankfurt, Urteil v. 13.09.2018 – 2/3 O 283/18). Nach Ansicht der Richter war dieser Vorgang nicht gerechtfertigt – die Bilder und Videos mussten wieder entfernt werden.Grunds...
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