Rechtsanwältin­ Almut Bühling

BSB Rechtsanwälte - Patentanwälte

Rechtsanwältin  Almut Bühling

Almut Bühling

Schwerp.: Gewerblicher Rechtsschutz

zurück

BSB Rechtsanwälte - Patentanwälte
Hohenzollernstr. 93
80796 München

Tel.: 089 95440450
Fax: 089 3009706

zurück

Fachbeiträge auf BESTANWALT

Streit um Pflicht zur Ausgabe von Kassenbons

Rechtsanwalt Helge SchubertSeit dem Jahreswechsel besteht für Händler, Restaurants und Geschäfte die Pflicht, Kunden einen Kassenbon auszustellen. Ob der Kunde einen solchen tatsächlich haben möchte oder nicht, ist dabei irrelevant. Ziel soll es sein, Steuerbetrug und Steuerhinterziehung im Handel und der Gastronomie künftig wirkungsvoller zu verhindern. Doch es regt sich auch Widerstand gegen die Neuregelun...
» mehr lesen

Kein Schmerzensgeld für lebenserhaltende Maßnahmen

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikEin Erbe kann für die aus seiner Sicht sinnlosen lebenserhaltenden Maßnahmen eines Arztes gegenüber dem Erblasser kein Schadensersatz verlangen. Laut Bundesgerichtshof (BGH Urteil v. 02.04.2019, Az.: VI ZR 13/18) sei ein Weiterleben, welches mit krankheitsbedingten Leiden verbunden ist, dennoch nicht als Schaden im Rechtssinne zu beurteilen.Künstliche Ernährung hält Mann am Leben G...
» mehr lesen

Datenschutzrecht: Rechtsanwälte bemängeln Unklarheiten und fordern Anpassung an DSGVO

Rechtsanwalt Thomas RepkaBereits seit Mai 2018 gilt die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Doch daneben bestehen deutsche Datenschutzvorschriften weiter fort. Der Deutsche Anwaltverein (DAV) bemängelt nun eine bestehende Rechtsunsicherheit und fordert eine Anpassung des deutschen Datenschutzrechtes an die Grundsätze der DSGVO.Kein gesetzlicher Gleichlauf Obwohl die DSGVO nun schon mehr als ein...
» mehr lesen

„schwache“ Auslandsadoption verhindert deutsche Staatsbürgerschaft

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerDas Bundesverwaltungsgericht hat nun entschieden, dass eine Auslandsadoption nur dann die Erlangung einer deutschen Staatsangehörigkeit begründet, wenn sie mit den Grundsätzen einer deutschen Volladoption wesensgleich ist.Klägerin aus dem Kongo möchte deutsche StaatsangehörigkeitDie Klägerin war als Minderjährige von ihrem Onkel im Kongo adoptiert worden. Der Onkel, der bereits zuv...
» mehr lesen

EN Storage GmbH: Anleger können ihre Forderungen bis zum 12. Juli anmelden

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Das nächste Kapitel im Fall der insolventen EN Storage GmbH ist aufgeschlagen. Das Amtsgericht Stuttgart hat am 2. Mai 2017 das reguläre Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 6 IN 190/17). Für die geschädigten Anleger bedeutet dies, dass sie ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter bis zum 12. Juli 2017 form- und fristgerecht anmelden können. Die Aussichten durch die I...
» mehr lesen

ohne Titel

zum Seitenanfang