Rechtsanwalt­ Elmer Zernisch

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Fachanw.: Strafrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

LG Stuttgart: Keine DSGVO-Abmahnung

Rechtsanwalt Thomas RepkaKürzlich musste sich das Landgericht Stuttgart mit der Frage der wettbewerbsrechtlichen Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen beschäftigen. Vor etwas mehr als einem Jahr trat die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Seither wurde diese Frage immer wieder von verschiedenen Gerichten – und verschiedenen Instanzen – erörtert. Eine höchstrichterliche Entscheidung s...
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Ende des Widerrufsjokers – Darlehen noch bis 21. Juni 2016 widerrufen

Rechtsanwalt Arthur KreutzerWer noch den Widerruf seines Darlehens erklären möchte, sollte jetzt handeln. Der Bundestag hat das Aus für den Widerrufsjoker beschlossen. Der Widerruf von zwischen 2002 und 2010 geschlossenen Immobiliendarlehen ist nun nur noch bis zum 21. Juni 2016 möglich. Hintergrund für das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ ist die Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtli...
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OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unberechtigt

Rechtsanwalt Arthur KreutzerBinnen kurzer Zeit erteilt das Oberlandesgericht Stuttgart der Kündigung von Bausparverträgen durch die Wüstenrot Bausparkasse zum zweiten Mal eine Absage. Nachdem das OLG schon Ende März eine Kündigung für unberechtigt erachtete, entschied es am 4. Mai erneut zu Gunsten einer Bausparerin (Az.: 9 U 230/15). Die Frau hat sich erfolgreich gegen die Kündigung ihrer im Jahr 1999 g...
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Dr. Peters DS-Fonds Nr. 125: Schadensersatzansprüche der Anleger

Rechtsanwalt Arthur KreutzerDer im Jahr 2007 von Dr. Peters aufgelegte Schiffsfonds DS-Fonds Nr. 125 konnte die Erwartungen der Anleger nicht erfüllen. Nachdem nun beide Fondsschiffe, die DS Blue Ocean und DS Blue Wave, verkauft wurden, endet die Beteiligung für die Anleger wohl mit einem deutlichen Minus. Kurz nachdem der DS-Fonds Nr. 125 aufgelegt und die Anleger sich mit einer Mindestsumme von 20.000 ...
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Hartmann-Reederei: Vier Schiffsfonds in der Insolvenz

Rechtsanwalt Arthur KreutzerSchiffsfonds der Hartmann-Reederei sind zu Jahresbeginn von einer Pleitewelle erfasst worden. Über die Gesellschaften der MS Cuxhaven, MS Flensburg, MS Husum und MS Köln wurden am Amtsgericht Delmenhorst die vorläufigen Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 12 IN 19 bis 22/16). Anleger konnten sich zwischen 2007 und 2010 an den Schiffsfonds beteiligen. Im Zuge der Finanzkrise 2008...
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