Rechtsanwalt Wolf-Dieter Tölle

Tölle & Melchior

Wolf-Dieter Tölle

Schwerp.: Erbrecht

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32756 Detmold

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
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Erstes gleichgeschlechtliches Paar adoptiert Kind

Ein Amtsgericht in Berlin bestätigt die erste Adoption nach der Ehe für alle. Was war das für eine Festtagsstimmung im Bundestag, als die Ehe für alle beschlossen wurde. Konfetti-Regen bei den Grünen, wenn ich mich richtig erinnere. Und irgendwie haben sie es mit diesem Erfolg vielleicht nach Jamaika geschafft. Denn die Gleichberechtigung für homosexuelle Paare im Familienrech...
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Reputationsmanagement: BGH verneint Verantwortung für Kundenbewertungen bei Amazon

Ein Händler auf Amazon ist nicht für die Kundenbewertungen seiner Produkte verantwortlich, sodass sich daraus auch keine wettbewerbsrechtliche Haftung ergibt, so das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 20.02.2020 (Az.: I ZR 193/18). Wettbewerbsverein geht gegen Amazon-Händler vor Der BGH hatte sich in seiner jüngsten Klage zum Reputationsmanagement mit der Frage der Haftu...
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Ermessensentscheidung Integrationsamt Zustimmung Kündigung eines schwerbehinderten Menschen

Vor der Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen, dessen Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate besteht und dessen Grad der Behinderung (GdB) mindestens 50 beträgt, durch den Arbeitgeber muss die Zustimmung des Integrationsamtes vorliegen, § 85 SGB IX. Anderenfalls ist die Kündigung gemäß § 134 BGB unwirksam,Die Zustimmung beantragt der Arbeitgeber...
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Gratis Wetter-App des Deutschen Wetterdienstes ist wettbewerbswidrig

Die App des DWD die in zahlreichen App- Stores kostenfrei seit Juni 2015 angeboten wird, ist wettbewerbsrechtlich unzulässig, entschied jetzt das Landgericht Bonn in seinem Urteil.Die „Warnwetter- App“ wurde kosten- und werbefrei durch den Deutschen Wetterdienst (DWD) angeboten und stellte dem Nutzer teilweise eigene Daten des DWD zur Verfügung, teilweise wurden beispie...
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