Rechtsanwalt­ Klaus Richard

Kanzlei Güthoff und Richard

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Klaus Richard

Schwerp.: Sozialrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Google Suchergebnisse – Wann besteht eine Löschungspflicht?

Rechtsanwalt Thomas RepkaVermehrt stellte sich in der Vergangenheit die Frage einer Löschungspflicht von Suchmaschinen wie Google, wenn Suchergebnisse rufschädigende Folgen mit sich bringen. Jüngst hatte sich auch das Landgericht Düsseldorf mit dieser Frage zu beschäftigen. Im Ergebnis soll eine Löschungspflicht für Google erst bei offensichtlichen Rechtsverstößen bestehen.Wenn Suchergebnisse rufschädigend...
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Konsequenzen bei fehlerhaften Lieferantenerklärungen

Rechtsanwalt Anton SchmollDie Zollverwaltung überprüft Lieferantenerklärungen regelmäßig bei Präferenz- und Zollprüfungen.Häufigste Ursache für Fehler sind die Weitergabe ohne eine vorangegangene Prüfung der Ursprungsregeln oder eine falsche Zolltarifnummer.Die richtige Handhabung von Lieferantenerklärungen ist für eine risikofreie Exportabwicklung unersetzlich. Ansonsten drohen hohe Nachzahlungen und Bußge...
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OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unberechtigt

Rechtsanwalt Arthur KreutzerBinnen kurzer Zeit erteilt das Oberlandesgericht Stuttgart der Kündigung von Bausparverträgen durch die Wüstenrot Bausparkasse zum zweiten Mal eine Absage. Nachdem das OLG schon Ende März eine Kündigung für unberechtigt erachtete, entschied es am 4. Mai erneut zu Gunsten einer Bausparerin (Az.: 9 U 230/15). Die Frau hat sich erfolgreich gegen die Kündigung ihrer im Jahr 1999 g...
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Das Wettbewerbsverbot des Gesellschafters

Rechtsanwalt Finn DethleffViele Gesellschafter werden früher oder später mit dem Thema Wettbewerbsverbot eines Gesellschafters konfrontiert. In welchem Umfang der Gesellschafter einem Konkurrenzverbot tatsächlich unterliegt, kann durch gesetzliche und vertragliche Wettbewerbsverbote geregelt sein.Gesetzliche WettbewerbsverboteDie gesetzlichen Wettbewerbsverbote für Gesellschafter wollen verhindern, dass die...
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Markeneintragung: Bei „Fack Ju Göhte“ muss EUIPO nochmal nachbessern

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerWie der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun entschieden hat, muss das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut über die Markeneintragung der Komödie „Fack Ju Göhte“ entscheiden. Mit der Begründung des Markenamtes, der Filmtitel ist sittenwidrig, sei keine ausreichende Begründung für die Ablehnung der Markeneintragung vorgelegt worden, so der EuGH....
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