Rechtsanwalt­ Robert Wagner

Bürogemeinschaft Huylmans, Wagner und Behr

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Robert Wagner

Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Keine Schleichwerbung bei Cathy Hummels

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerAuch in zweiter Instanz kann Influencerin und Spielerfrau Cathy Hummels im Werberechtsstreit um Postings auf Instagram einen Erfolg verzeichnen. Wie zuvor das Landgericht (LG) München I, hat nun auch das Oberlandesgericht (OLG) München die Klage wegen angeblicher Schleichwerbung zurückgewiesen.Unsicherheit bei Kennzeichnungspflichten Der Streit um Werbekennzeichnung auf der soziale...
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Twitter unterliegt im Streit um gesperrte Nutzer

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Nutzersperrungen durch Twitter zu den Europawahlen 2019 waren rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kamen gleich zwei Oberlandesgerichte. Twitter hat als Reaktion darauf in anderen Verfahren eingelegte Berufungen zurückgenommen.Nutzersperrungen sorgen für Kritik  Der Hashtag #twittersperrt hatte 2019 für viel Aufsehen gesorgt. Auslöser waren Nutzersperrungen durch Twitter als R...
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Freispruch bei Solarmodul-Schmuggel

Rechtsanwalt Anton SchmollIn einem Aufsehen erregenden Prozess um Solarmodul-Schmuggel ergingen Anfang Mai mehrere Freisprüche – ein Urteil mit Signalwirkung?Im Strafverfahren ging es um das Photovoltaik-Unternehmen Sunowe. Den Mitarbeitern wird vorgeworfen, die geltenden Mindestimportpreise bei der Einfuhr von kristallinen Solarmodulen aus China nach Europa umgangenen und so Antidumping- un...
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DS-GVO: Nun folgt die Datenschutz-Folgeabschätzung für Unternehmen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerSeit Mai 2018 gilt bereits die neue Datenschutzgrundverordnung in Deutschland. Ziel ist der verbesserte Schutz personenbezogener Daten bei Datenverarbeitungsvorgängen im Internet. Zusätzlich sollen Unternehmen nun eine Datenschutz-Folgenabschätzung durchführen, um eigene Risiken aufzuzeigen und Abhilfemaßnahmen vorzunehmen.Datenschutz-Folgenabschätzung – Was ist das überhaupt...
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Lebensmittelrecht: Genießt Geschmack den Schutz des Urheberrechts?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerAlles eine Frage des Geschmacks? Nein gerade nicht – der Europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass der besondere Geschmack eines Lebensmittels kein urheberrechtlich geschütztes „Werk“ sein könne, da dieser von persönlichen Empfindungen abhängt und sich daraus keine ausreichende Abgrenzung zu anderen Lebensmitteln ergibt.  EuGH entscheidet in käsiger Ange...
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