Rechtsanwältin­ Nicole Grigat

Kanzlei Gebhardt & Kollegen

Rechtsanwältin  Nicole Grigat

Nicole Grigat

Fachanw.: Steuerrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Ungültige vZTA – Verpflichtungsklage für die Vergangenheit zulässig

Rechtsanwalt Anton SchmollDas Finanzgericht hat sich 2018 in einem Verfahren mit der Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) und mit der darauf gerichteten Verpflichtungsklage beschäftigt.Das Finanzgericht entschied in dem Verfahren zugunsten der Klägerin. Demnach ist die Verpflichtungsklage auf eine Erteilung einer vZTA auch dann noch zulässig, wenn die vZTA während des Verfahrens durch eine...
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Erwachsenenadoption im Ausland - BGH verweist an KG zurück

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich jüngst mit der Anerkennung einer Erwachsenenadoption aus dem Ausland zu beschäftigen. Für die Frage, ob bei der Adoption im Ausland deutsche Verfahrensgrundsätze vernachlässigt wurden, muss das Kammergericht Berlin (KG) aber erneut Ausführungen machen. Der BGH hat daher an das KG zurückverwiesen.Umstrittene Anerkennung in Deutschland 1992 hat ...
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Reputationsmanagement: BGH verneint Verantwortung für Kundenbewertungen bei Amazon

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin Händler auf Amazon ist nicht für die Kundenbewertungen seiner Produkte verantwortlich, sodass sich daraus auch keine wettbewerbsrechtliche Haftung ergibt, so das Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 20.02.2020 (Az.: I ZR 193/18). Wettbewerbsverein geht gegen Amazon-Händler vor Der BGH hatte sich in seiner jüngsten Klage zum Reputationsmanagement mit der Frage der Haftu...
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Europa beschließt Urheberrechtsreform – Deutschland zieht nach

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich im vergangenen Jahr auf eine Harmonisierung und Anpassung des europäischen Urheberrechtes geeinigt. Nun müssen die nationalen Gesetzgeber nachziehen und geltendes Urheberrecht anpassen und ergänzen. Gegen den ersten Entwurf des Bundesjustizministeriums folgte nun aber bereits die erste Kritik.Harmonisierung des Urheberrechtes in...
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Irreführende Werbung durch Zusatz bei Schmerzmittel

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin Schmerzmittel mit den Zusatzstoff Vitamin C, welches als „Immunsystem unterstützend“ beworben wird, ist unzulässig. Dies urteilten die Richter am Oberlandesgericht in Stuttgart im Juni 2017.Schmerzmittel, die allein zur Schmerzbehandlung zugelassen seien, dürften demnach nicht mit einer zusätzlichen Unterstützungswirkung für das Immunsystem beworben werden.Verbrauch...
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