Rechtsanwalt­ Stefan Lehmann

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Stefan Lehmann

Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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24534 Neumünster

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Künftig kein europäischer Markenrechtsschutz für Inhaber der Wortmarke „Malle“

Rechtsanwalt Dr.Bernd Fleischer Im Markenrechtsstreit um die Wortmarke „Malle“ muss der Unternehmer Jörg Lück einen herben Niederschlag einstecken. Das Europäische Markenamt hat die Löschung der Marke angeordnet.Verwender von „Malle“ abgemahnt Auch wenn zu Zeiten von Corona keine „Malle“-Partys steigen– der Streit um die europäische Wortmarke „Malle“ läu...
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Markenstreit mit der AfD – Petry muss Marke löschen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerIn dem Markenstreit gegen ihre frühere Partei muss Frauke Petry eine herbe Niederlage einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Berufung der Politikerin zurück - Petry muss nun ihre angemeldete Marke „Die blaue Partei“ löschen.Petry startet nach Austritt eigene politische Karriere Sie hat die AfD selbst nach rechts geführt, bis ihr die radikalen Rechten aus den...
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Schlussantrag des Generalanwalts: Wird der EuGH die HOAI kippen?

Rechtsanwalt Dr.Christoph KinsIst das Preisrecht der HOAI mit dem EU-Recht vereinbar? Hierzu wird unter dem Az. C-377/17 ein Vertragsverletzungsverfahren beim EUGH geführt. Die mündliche Verhandlung ist beendet. Der Generalanwalt Szpunar hat am 28. Februar 2019 seine Schlussanträge gestellt. Diese haben es in sich. Der Generalanwalt hält die Mindest- und Höchstsätze der HOAI für EU-rechtswidrig (Gener...
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Brexit macht Zolltarifnummern notwendig

Rechtsanwalt Anton SchmollWorüber viele Unternehmen in Anbetracht des Brexit nicht nachgedacht haben, ist dass nun für den gesamten Artikelstamm Zolltarifnummern notwendig werden.Unternehmen, die bislang lediglich am innereuropäischen Handel teilgenommen haben, mussten sich mit Zolltarifnummern nicht auseinandersetzen. denn eine Zolltarifnummer wird nur dann benötigt, wenn am Import oder am Export teilgenom...
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Streit um Abführungspflicht bei Aufsichtsratsvergütungen

Rechtsanwalt Dr.Ronny JänigGewerkschaftsmitglieder müssen ihre Vergütungen für Aufsichtsratsposten in der Regel zu einem großen Teil an gewerkschaftliche Einrichtungen abführen. Auch bei der IG-Metall besteht eine solche gewerkschaftsinterne Satzung, gegen die sich nun ein Aufsichtsratsmitglied vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main wehren wollte.Anteilige Abführungspflicht bei der IG-Metall Auch nac...
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