Rechtsanwalt Volker Hans Deisinger

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Volker Hans Deisinger

Schwerp.: Medizinrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Sondertilgungsrechte bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

Sondertilgungsrechte müssen in Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung einfließen – BGH XI ZR 388/14Werden dem Verbraucher beim Abschluss eines Darlehens Sondertilgungsrechte eingeräumt, müssen diese im Falle einer vorzeitigen Darlehensablösung auch bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom ...
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Im Steuerstrafrecht kann eine Selbstanzeige den Steuersündern vor den Strafverfolgungsbehörden retten.

Der Staat benötigt für all seine Ausgaben eine Menge Steuermittel und diese werden stets mit regen Gemüt eingetrieben. Über diese Praxis freut sich allerdings nicht jeder. So erging es auch einer Stiftung aus dem Fürstentum Liechtenstein, welche durch eine Steuer-CD in das Visier der Steuerermittler geraten ist. Vor Gericht stellte sich die Frage, ob die Steuerbehörden rechtzeitig ...
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Atlantic MS Hammonia Pescara: Anlegern drohen nach Insolvenz Verluste

Im September 2008 bot das Emissionshaus Atlantic den Schiffsfonds MS Hammonia Pescara zur Beteiligung an. Gute acht Jahre später ist die Schiffsgesellschaft insolvent. Das Amtsgericht Hamburg eröffnete am 7. Dezember 2016 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft (Az.: 67g IN 480/16). Für den Schiffsfonds wurden rund 34 Millionen Euro bei den Anlegern eingesammel...
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Twitter unterliegt im Streit um gesperrte Nutzer

Die Nutzersperrungen durch Twitter zu den Europawahlen 2019 waren rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kamen gleich zwei Oberlandesgerichte. Twitter hat als Reaktion darauf in anderen Verfahren eingelegte Berufungen zurückgenommen.Nutzersperrungen sorgen für Kritik Der Hashtag #twittersperrt hatte 2019 für viel Aufsehen gesorgt. Auslöser waren Nutzersperrungen durch Twitter als R...
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Verbraucherdarlehen: Einmaliger laufzeitunabhängiger Individualbeitrag unzulässig

Einmalige laufzeitunabhängige Individualbeiträge bei Verbraucherdarlehen benachteiligen den Verbraucher unangemessen entgegen den Geboten von Treu und Glauben und sind daher unwirksam. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf bereits am 28. April 2016 entschieden (Az.: 6 U 152/15). Die Bank hatte gegen dieses Urteil allerdings Revision zum Bundesgerichtshof eingelegt. Wie der ...
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