Rechtsanwalt Helmut Meyer-Truelsen

H. Matthiesen, H. Meyer-Truelsen

Helmut Meyer-Truelsen

Schwerp.: Sozialrecht

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H. Matthiesen, H. Meyer-Truelsen
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Zollfahndungserfolg: Waffenhändler im Darknet enttarnt

Dem Zollfahndungsamt Frankfurt am Main ist Ende Juni 2021 ein großer Ermittlungserfolg gegen einen mutmaßlichen Waffenhändler aus dem Darknet gelungen, der im „verdeckten Internet“ widerrechtlich Waffen an weitere Tatverdächtige verkaufte.Die Zollfahnder stellten bei Wohnungsdurchsuchungen diverse illegale Waffen, Munition und Pyrotechnik sicher, darunter insgesamt 13 S...
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AfD scheitert in Mecklenburg-Vorpommern mit „Lehrer-Meldeportal“

Das viel umstrittene Lehrer-Meldeportal „Neutrale Schule“ der AfD ist kurz nach seiner Einführung in Mecklenburg-Vorpommern bereits wieder verboten worden. Der Landesdatenschutzbeauftragte sah durch die Datenerhebung auf dem Portal Datenschutzvorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Gefahr. Meldeportal bereits nach drei Wochen gestoppt In anderen Bund...
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Einwilligungserfordernis bei Cookies

Kürzlich sorgte eine Empfehlung des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) für Aufsehen, die bei der Setzung von Cookies eine aktive Einwilligung durch den jeweiligen Nutzer fordert. Das Verfahren vor dem EuGH beschäftigte sich mit der Frage des Einwilligungserfordernisses bei Cookies. Der Bundesgerichtshof hatte dem Europäischen Gerichtshof Fragen vorgelegt, die die A...
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Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
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Im Steuerstrafrecht kann eine Selbstanzeige den Steuersündern vor den Strafverfolgungsbehörden retten.

Der Staat benötigt für all seine Ausgaben eine Menge Steuermittel und diese werden stets mit regen Gemüt eingetrieben. Über diese Praxis freut sich allerdings nicht jeder. So erging es auch einer Stiftung aus dem Fürstentum Liechtenstein, welche durch eine Steuer-CD in das Visier der Steuerermittler geraten ist. Vor Gericht stellte sich die Frage, ob die Steuerbehörden rechtzeitig ...
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