Rechtsanwalt­ Momme Bartels

Kanzlei SCHLÜTER * SCHLÜTER

Rechtsanwalt  Momme Bartels

Momme Bartels

Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

AGB-Klauseln können Datenschutzverstoß sein

Rechtsanwalt Thomas RepkaKürzlich entschieden die Richter des LG München, dass AGB-Klauseln einen Datenschutzverstoß darstellen können (LG München I, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: 12 O 19277/17). Konkret würde über den Fall einer Online-Plattform entschieden, die sich selbst das Recht einräumt, personenbezogene Daten seiner User an Kooperationspartner weiterzugeben. Darüber hinaus sahen die AGB des Platt...
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Ende des Widerrufsjokers – Darlehen noch bis 21. Juni 2016 widerrufen

Rechtsanwalt Arthur KreutzerWer noch den Widerruf seines Darlehens erklären möchte, sollte jetzt handeln. Der Bundestag hat das Aus für den Widerrufsjoker beschlossen. Der Widerruf von zwischen 2002 und 2010 geschlossenen Immobiliendarlehen ist nun nur noch bis zum 21. Juni 2016 möglich. Hintergrund für das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ ist die Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtli...
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S&K Skandal: Weitere Insolvenzen – Beginn des Strafprozesses

Rechtsanwalt Arthur KreutzerKnapp fünf Wochen vor Eröffnung des Strafprozesses wurden die nächsten Insolvenzen im S&K Skandal bekannt. Die S&K Immobilienhandels GmbH und die S&K Sachwert AG haben nach Informationen des Handelsblatts Insolvenzantrag gestellt.Ebenfalls von einer Insolvenz bedroht scheint die S&K Real Estate Value GmbH zu sein. Der Schaden soll insgesamt bei rund 50 Millionen Euro liegen. Für ...
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KTG Energie: Anleihe-Anleger können Forderungen anmelden

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Der Sanierungsprozess der KTG Energie AG soll in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung fortgesetzt werden. Das Amtsgericht Neuruppin hat am 1. Dezember das Insolvenzverfahren über das Vermögen der KTG Energie eröffnet und Eigenverwaltung angeordnet (Az.: 15 IN 260/16).Das Unternehmen möchte nach eigenen Angaben den eingeschlagenen Sanierungskurs mit Hilfe des Sach...
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Kündigung und Urlaub - Freistellung unter Anrechnung von Urlaubsansprüchen

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDer Arbeitgeber darf nach § 7 Absatz 1 BUrlG den Urlaub zeitlich festlegen. In dem Kündigungsschreiben kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer freistellen und ihm für diese Zeit den Urlaub grundsätzlich gewähren. Diese Erklärung ist jedoch aus Sicht des Arbeitnehmers auszulegen. Fehler führen dazu, dass der Urlaubsanspruch weiter bestehen bleibt.In dem vom Bundesarbeitsgericht en...
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