Rechtsanwalt­ Dr. Manfred Pimat

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Dr. Manfred Pimat

Schwerp.: Arbeitsrecht

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Krank und dann entlassen? - Kündigung wegen Krankheit

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerKrankheit schützt nicht vor Kündigung! Entgegen einer weitläufigen Ansichtist eine Kündigung, während der Arbeitnehmer krank ist, oder wegen einerErkrankung zulässig.Wird der Arbeitnehmer häufiger krank und fehlt am Arbeitsplatz, muss er dannalsbald eine Kündigung fürchten? Wie schwer fällt es dem Arbeitgeber sichvon einem kranken Mitarbeiter zu trennen? Die Verunsicher...
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EuG: Ablehnung für Markeneintragung nicht ausreichend begründet

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter stellten einen Begründungsmangel bei der Frage der Eintragungsfähigkeit der Marke fest.Polnisches Unternehmen begehrt Anmeldung von Unionsmarke Im Jahr 2015 hatte ein polnisches Unternehmen bei der EUIPO di...
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OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unberechtigt

Rechtsanwalt Arthur KreutzerBinnen kurzer Zeit erteilt das Oberlandesgericht Stuttgart der Kündigung von Bausparverträgen durch die Wüstenrot Bausparkasse zum zweiten Mal eine Absage. Nachdem das OLG schon Ende März eine Kündigung für unberechtigt erachtete, entschied es am 4. Mai erneut zu Gunsten einer Bausparerin (Az.: 9 U 230/15). Die Frau hat sich erfolgreich gegen die Kündigung ihrer im Jahr 1999 g...
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Air Berlin meldet Insolvenz an – Geld der Anleger in Gefahr

Rechtsanwalt Arthur Kreutzer  Seit Jahren befindet sich Air Berlin im Sinkflug – jetzt ist die Fluggesellschaft hart gelandet. Wie das Unternehmen mitteilte, wurde am 15. August 2017 Insolvenzantrag beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg gestellt. Das Insolvenzverfahren soll in Eigenverwaltung durchgeführt und der bereits eingeleitete Restrukturierungsprozess fortgeführt werden. Der ohneh...
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LG München: Keine Wiederveröffentlichung von Jameda-Bewertungen

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