Rechtsanwalt­ Klaus Zehner

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Klaus Zehner

Schwerp.: Familienrecht

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DSGVO – das Jahr der Kontrolle steht an

Rechtsanwalt Thomas RepkaDie EU-Datenschutzgrundverordnung ist seit dem 25. Mai 2018 auf dem gesamten Unionsgebiet wirksam und hat das Ziel, das Datenschutzniveau der Mitgliedsstaaten zu vereinheitlichen. Eine aktuelle Studie kommt allerdings zu dem Ergebnis, dass die Umsetzung der DSGVO in Deutschland noch stagniert. Manche Branchen sind stärker betroffen als andere – besonders die öffentliche Verwa...
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VW-Abgasskandal: Musterkläger bestimmt – VW-Aktionäre können sich Musterverfahren anschließen

Rechtsanwalt Arthur KreutzerDas Oberlandesgericht Braunschweig hat den Musterkläger im Musterverfahren gegen die Volkswagen AG am 8. März 2017 bestimmt. Damit ist auch der Startschuss für VW-Aktionäre gefallen, sich noch zum Musterverfahren anzumelden. Die Anmeldung zum Musterverfahren muss innerhalb des nächsten sechs Monate bis zum 8. September erfolgen. Das Gesetz sieht vor, dass die Anmeldung zwingen...
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Urheberrecht: Museum muss für Video mit Dalí-Kunstwerken 30.000 zahlen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Video dauert nur 31 Sekunden – wird jetzt aber für den Betreiber des Dalí Museums in Berlin teuer. Wegen Urheberrechtsverletzungen muss das Museum nun 30.000 für die Verwendung der Werke an die klagende Dalí-Stiftung zahlen. Das Museum hatte seine Berufung vor dem Oberlandesgericht München zurückgenommen.Richter bewerten Video als Werbevideo Von April 2011 b...
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Stellt die Werbung mit einem ÖKO-TEST-Siegel ohne Lizenz eine Markenrechtsverletzung dar?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDarf ein Internethändler nach den Regeln des Markenrechts mit einem ÖKO-TEST-Label werben – auch, wenn er nicht dafür gezahlt hat? Mit dieser Frage darf sich der BGH derzeit beschäftigen. Nun hat er das Verfahren erst einmal ausgesetzt.Bundesgerichtshof ist ratlosWeil der BGH in zwei Verfahren, die sich um mögliche Markenrechtsverletzungen drehen, nicht mehr weiter wusste, en...
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DF Deutsche Forfait AG stellt Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung

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