Rechtsanwalt­ Christian Sporer

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Christian Sporer

Schwerp.: Miet- Wohnungseigentumsrecht

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EU-Urheberrechtsreform setzt sich vorerst nicht durch

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas EU-Parlament hat in einer ersten Abstimmung den Vorschlag des Rechtsausschusses zur Verhandlung über die Reform des EU-Urheberrechtes abgelehnt. Im September muss sich das Parlament nun erneut mit der Frage einer Reform auseinandersetzen.Umstrittene Reformvorschläge Gegen die Aufnahme von Verhandlungen zu einer Reform hatten sich 318 Abgeordnete ausgesprochen. Dagegen stimmten ...
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Streit um Abführungspflicht bei Aufsichtsratsvergütungen

Rechtsanwalt Dr.Ronny JänigGewerkschaftsmitglieder müssen ihre Vergütungen für Aufsichtsratsposten in der Regel zu einem großen Teil an gewerkschaftliche Einrichtungen abführen. Auch bei der IG-Metall besteht eine solche gewerkschaftsinterne Satzung, gegen die sich nun ein Aufsichtsratsmitglied vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main wehren wollte.Anteilige Abführungspflicht bei der IG-Metall Auch nac...
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Wirksamkeit des Erbverzichts nach Scheidung und erneuter Heirat

Rechtsanwalt Ralph ButenbergWenn ein  geschiedenes Ehepaar wieder zueinander findet, ist nicht automatisch wieder  alles in Ordnung. Insbesondere rechtliche Verfügungen aus der Trennungsphase  können plötzlich unzweckmäßig sein.Das Oberlandesgericht Düsseldorf musste sich in  einer Entscheidung vom 22. Februar 2017  mit den erbrechtlichen und familienrechtlichen Wertungen einer Widerh...
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BGH: Fotografieverbot in Museen zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem urheberrechtlichen Verfahren mit der Klage einer Museumsbetreiberin zu beschäftigen. Dabei bestätigten die Richter im Ergebnis den Schutz des Urheberrechtes für Lichtbildaufnahmen des Museums und erklärten zugleich ein bestehendes Fotografieverbot für zulässig.Streit um Veröffentlichungen im Medienarchiv von Wikipedia Grundlage der En...
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Werbung mit dem Autopiloten?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Zukunft klopft an die Tür! Während in Japan die ersten fliegenden Autos zum Testflug aufbrechen, sind die selbstfahrenden Pkws heute schon auf unseren Straßen unterwegs. Doch auch der technische Fortschritt muss sich an rechtliche Vorgaben halten — auch wenn etwa der Dieselskandal um VW uns etwas anderes lehren möchte. Autonomes Fahren verbotenIn den derzeit erhältli...
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