Rechtsanwalt­ Martin Sinzger

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Schwerp.: Handels- Gesellschaftsrecht

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Beendigung und Vollendung einer Steuerhinterziehung am Beispiel der Umsatzsteuerjahreserklärung

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Absehen vom Fahrverbot - Geschwindigkeitsmessung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerEin Verstoß der Polizei gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, insbesondere bei Geschwindigkeitsmessungen, kann Auswirkungen auf das verhängte Fahrverbot haben.Das OLG Stuttgart, Beschl. v. 03.02.2011 – 2 Ss 8/11 entschied nun: Entspricht eine Geschwindigkeitsmessung nicht den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, müssen besondere Umstände v...
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Keine Angst vor der MPU – Medizinisch-Psychologische Untersuchung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDurch eine MPU soll die Fahreignung des Antragstellers beurteilt bzw. überprüft werden. Im Wege der MPU wird ein Gutachten erstellt, welches der Verkehrsbehörde vorgelegt werden muss, damit diese entscheiden kann, ob die Entziehung der Fahrerlaubnis durchgeführt wird bzw. ob die Neuerteilung der Fahrerlaubnis erfolgen kann. Die MPU gibt es seit 1954 in Deutschland. Umgangssprac...
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Spätfolgen der Coronapandemie: Streit im Gewerbemietrecht

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDürfen Gewerbemieter die Miete während behördlicher angeordneter Schließung senken?Zu den Spätfolgen der Corona-Pandemie gehören Mietstreitigkeiten, insbesondere im Gewerbemietrecht. Immer häufiger werden Gerichte damit konfrontiert, ob staatliche Maßnahmen zur Reduzierung bzw. Anpassung der Miete führen können.Nähere Informationen zum Gewerbemietrecht finden Sie auf unserer Websit...
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Coca-Cola sichert Markenrechte gegen Cola aus Syrien

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