Rechtsanwalt­ Klaus Witte

Schmitz - Witte - van den Borg

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Klaus Witte

Schwerp.: Verwaltungsrecht

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OLG Stuttgart: Kündigung von Bausparverträgen unberechtigt

Rechtsanwalt Arthur KreutzerBinnen kurzer Zeit erteilt das Oberlandesgericht Stuttgart der Kündigung von Bausparverträgen durch die Wüstenrot Bausparkasse zum zweiten Mal eine Absage. Nachdem das OLG schon Ende März eine Kündigung für unberechtigt erachtete, entschied es am 4. Mai erneut zu Gunsten einer Bausparerin (Az.: 9 U 230/15). Die Frau hat sich erfolgreich gegen die Kündigung ihrer im Jahr 1999 g...
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Ownership Tonnage III: Anleger sollen zwischen Verkauf der Schiffe oder möglicher Insolvenz entscheiden

Rechtsanwalt Arthur KreutzerVerkauf der Schiffe oder Insolvenz: Vor dieser Wahl stehen offenbar die Anleger des Schiffsfonds Ownership Tonnage III. Finanzielle Verluste drohen den Anlegern wohl in jedem Fall.Das Hamburger Emissionshaus Ownership hatte den Flottenfonds Ownership Tonnage III im Oktober 2005 aufgelegt. Investitionsobjekte waren die Containerschiffe MS Elbdeich, MS Elbinsel, MS Elbcarrier, MS...
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Agrofinanz GmbH: Forderungen im Insolvenzverfahren bis 21. Juni anmelden

Rechtsanwalt Arthur KreutzerStatt Renditen aus Kakao und Palmöl drohen den Anlegern der Agrofinanz GmbH aus dem nordrhein-westfälischen Kleve nun Verluste. Das Amtsgericht Kleve hat das reguläre Insolvenzverfahren Ende Mai eröffnet (Az.: 32 IN 95/15). Was mit einer hoffnungsvollen Investition in nachhaltige Anlagen wie Kakao- oder Palmöl-Plantagen in Ecuador begann, endet für die Anleger im Insolvenzverf...
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Urheberrechtsverletzung durch den Mieter - Muss der Vermieter haften?

Rechtsanwalt Jean GutschalkZahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
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BGH: Fondsausstieg durch Darlehenswiderruf

Rechtsanwalt Arthur KreutzerSpielt die Motivation für die Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs eine Rolle oder nicht? Mit dieser Frage setzt sich der Bundesgerichtshof am 12. Juli auseinander (Az.: XI ZR 501/15). Konkret geht es um die Klage eines Anlegers, der nach eigenen Angaben in einer Haustürsituation einen Kredit aufgenommen hatte, um mit diesem den Beitritt zu einer Fondsgesellschaft zu finanzier...
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