Rechtsanwalt­ Manfred Schulte

Runkel Schneider Weber

Rechtsanwalt  Manfred Schulte

Manfred Schulte

Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Runkel Schneider Weber
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42117 Wuppertal

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

EuGH: Wo in Europa kann ein Unternehmen auf Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte klagen?

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer Entscheidung aus dem vergangen Jahr nun klargestellt, dass bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts von Unternehmen nicht der Firmensitz des Klägers oder des Beklagten für die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit maßgeblich sein muss, sondern vielmehr dort geklagt werden könne, wo die Verletzung des Persönlichkeitsrechts seine größ...
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Vorschau verboten?

Rechtsanwalt Boris NoltingIm Urheberrecht unterliegen Vorschaubilder einer Suchmaschine eigenen Maßstäben.Wer im Internet nach Fotos sucht, bekommt eine Auswahl an Ergebnissen gezeigt. In der Regel sieht der Suchende kleine Vorschaubilder. Was aber, wenn diese Bilder urheberrechtlich geschützt sind? Ist das Abbilden einer kleinen Version des geschützten Bildes schon ein Verstoß gegen das Urheberrecht? Der B...
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LG Essen: „Genuss-ohne-Reue“- Slogan ist unzulässige gesundheitsbezogene Angabe

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Landgericht Essen hat in seiner jüngsten wettbewerbsrechtlichen Entscheidung die Werbeaussage eines E-Zigarettenherstellers wegen unerlaubter gesundheitsbezogener Angaben für unzulässig erklärt und ein Werbeverbot verhängt.Irreführende Werbeaussage Die Richter am Landgericht in Essen mussten die Werbeaussage eines E-Zigarettenherstellers genauer unter die Lupe nehmen. Das Unter...
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Absehen vom Fahrverbot - Geschwindigkeitsmessung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerEin Verstoß der Polizei gegen Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, insbesondere bei Geschwindigkeitsmessungen, kann Auswirkungen auf das verhängte Fahrverbot haben.Das OLG Stuttgart, Beschl. v. 03.02.2011 – 2 Ss 8/11 entschied nun: Entspricht eine Geschwindigkeitsmessung nicht den Richtlinien für die polizeiliche Verkehrsüberwachung, müssen besondere Umstände v...
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AGB-Klauseln können Datenschutzverstoß sein

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerKürzlich entschieden die Richter des LG München, dass AGB-Klauseln einen Datenschutzverstoß darstellen können (LG München I, Urt. v. 11.10.2018 – Az.: 12 O 19277/17). Konkret würde über den Fall einer Online-Plattform entschieden, die sich selbst das Recht einräumt, personenbezogene Daten seiner User an Kooperationspartner weiterzugeben. Darüber hinaus sahen die AGB des Platt...
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