Rechtsanwalt­ Christoph Esser

WAGNER HALBE

Rechtsanwalt  Christoph Esser

Christoph Esser

Schwerp.: Sozialrecht

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Steuerbetrug bei der Umsatzsteuer – was den EU-Staaten für Euros entgehen

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Führerscheinentzug

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDas Amtsgericht Tiergarten in Berlin verurteilte den Angeklagten wegen einer fahrlässigen Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol. Der Führerschein wurde entzogen und eine Sperrfrist für die Neuerteilung von neun Monaten ausgesprochen.Sowohl das Amtsgericht als auch die Staatsanwaltschaft versicherten im Sitzungsprotokoll, dass bei Teilnahme an einem mindestens 10-stündige...
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Welche Auskünfte muss YouTube geben? Generalanwalt des EuGH gibt Stellungnahme ab

Rechtsanwalt Thomas RepkaNach Auffassung des Generalanwalts des EuGH, Henrik Saugmandsgaard Øe, ist die Internetplattform YouTube nur zur Herausgabe von Nutzerdaten der analogen Welt verpflichtet. Mit „Name und Adresse“ nach der EU-Richtlinie sei zwar die Postanschrift der Nutzer, nicht aber deren Mail- oder IP-Adresse gemeint, so seine Einschätzung.   Streit über Urheberrechts...
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Lebensmittelkennzeichnung im Werberecht – Angabe „ohne künstliche Farbstoffe“ zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin deutscher Hersteller für Süßwaren darf seine Produkte damit bewerben, dass sie „ohne künstliche Farbstoffe“ auskommen, wenn die Färbung mittels Pflanzen- und Fruchtextrakten erfolgt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg (VG) im Streit um die Zulässigkeit einer Lebensmittelwerbung.Umstrittene Werbung von Fruchtgummis Ist die Aussage „ohne künstliche F...
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Zugang des Kündigungsschreibens

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