Rechtsanwalt­ Dirk Patra

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Schwerp.: Familienrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Datenschutzrecht: Facebook reagiert auf Fanpage-Urteil des EuGH

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerFacebook hat mit veränderten Datenschutzregeln auf ein Urteil des EuGH zur gemeinsamen Verantwortlichkeit von Seitenbetreibern und Social Media reagiert und will damit in Zukunft den Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung entsprechen.EuGH: Mitverantwortlichkeit von Seitenbetreibern Am 05.06.2018 hatte der EuGH im Fall der Facebook Fanpages entschieden (Az.: C-210/16). Es ging ...
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Günther Jauch als „Klickköder“ – TV Movie muss Strafe zahlen

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDas Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass eine TV Zeitschrift Günther Jauch 20.000 Euro für die unerlaubte Nutzung seines Bildes zahlen muss. Die Zeitschrift habe den Prominenten im Rahmen eines Online-Beitrages als „Klickköder“ benutzt.Bekannte Namen für mehr Klicks Auf ihrem Facebook-Profil hatte TV Movie einen Beitrag mit vier Bildern von unterschiedlichen Pro...
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Das Wettbewerbsverbot des Gesellschafters

Rechtsanwalt Finn DethleffViele Gesellschafter werden früher oder später mit dem Thema Wettbewerbsverbot eines Gesellschafters konfrontiert. In welchem Umfang der Gesellschafter einem Konkurrenzverbot tatsächlich unterliegt, kann durch gesetzliche und vertragliche Wettbewerbsverbote geregelt sein.Gesetzliche WettbewerbsverboteDie gesetzlichen Wettbewerbsverbote für Gesellschafter wollen verhindern, dass die...
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„30% auf fast alles“ ist irreführende Werbeaussage

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMit der Werbeaussage „30% Rabatt auf fast alles“, hat nach Ansicht des Oberlandesgerichtes in Köln eine Möbelhaus gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Insbesondere ergebe sich aus der Werbeaussage allein nicht, an welche Einschränkungen die Rabattaktion gebunden sei.Verstoß gegen Werberecht wegen irreführender Werbung Das Möbelhaus hatte mit einer „...
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Internetrecht: BGH entscheidet in zwei Verfahren gegen Google

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerMit der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde auch das „Recht auf Vergessen“ im Internet auf EU-Ebene festgehalten. Doch bislang fehlt eine höchstrichterliche Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH), welche Pflichten sich aus diesem Recht für Suchmaschinenbetreiber wie Google ergeben. Das könnte sich in naher Zukunft ändern.Umstrittene Lös...
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