Rechtsanwalt­ Ludwig Mauer

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Ludwig Mauer

Schwerp.: Erbrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Lebensmittelkennzeichnung im Werberecht – Angabe „ohne künstliche Farbstoffe“ zulässig

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerEin deutscher Hersteller für Süßwaren darf seine Produkte damit bewerben, dass sie „ohne künstliche Farbstoffe“ auskommen, wenn die Färbung mittels Pflanzen- und Fruchtextrakten erfolgt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Freiburg (VG) im Streit um die Zulässigkeit einer Lebensmittelwerbung.Umstrittene Werbung von Fruchtgummis Ist die Aussage „ohne künstliche F...
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Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerEine verhaltensbedingte Kündigung wegen qualitativer Minderleistung kommt in Frage bei einer schuldhaften erheblichen Unterschreitung der geschuldeten qualitativen Leistung im Vergleich zur Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer trotz vorhergehender einschlägiger Abmahnung. Auf Pflichtverletzungen beruhende Schlechtleistungen sind geeignet, eine ordentliche Kündigung zu ...
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Mindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerMindestlohn für das Wach- und Sicherheitsgewerbe ab dem 1.6.2011Für die rund 170.000 Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe gilt ab dem 1.6.2011 ein gesetzlicher Mindestlohn. Damit werden in- und ausländische Arbeitgeber in der Wach- und Sicherheitsbranche verpflichtet, ihren in Deutschland beschäftigten Arbeitnehmern den Mindestlohn zu zahlen. Die entsprechende Verordnu...
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Autokauf - Erheblicher Mangel - Rücktritt vom Kaufvertrag eines Kraftfahrzeuges

Rechtsanwalt Dr. Hartmut BreuerDer Bundesgerichtshof hat am 15. Juni 2011 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, dass für die Beurteilung der Frage, ob ein Mangel des gelieferten Fahrzeugs unerheblich im Sinne des § 323 Absatz 5 Satz 2 BGB ist und der Käufer deswegen nicht vom Kaufvertrag zurücktreten kann, auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung vom Kauf abzustellen ist. Lediglich zum Zeitpunkt des Rücktri...
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Pflichtteil beachten und Angehörige richtig enterben

Rechtsanwalt Ralph ButenbergNach dem gesetzlichen Erbrecht Erben in erster Linie die nahen Angehörigen, also  Ehegatten und Kinder. Greift man durch das Schreiben eines Testaments in die Erbfolge ein, muss das Pflichtteilsrecht dieser Personen berücksichtigt werden.MIt dem Thema Pflichtteil und Enterbung befasst sich der Autor auch auf der Internetseite seiner Kanzlei: https://www.rosepartner.de/rechtsbe...
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