Rechtsanwältin Jutta Melchers

Jutta Melchers

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Schwerp.: Transport- Speditionsrecht

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Jutta Melchers
Veronikastr. 32
45131 Essen

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

„30% auf fast alles“ ist irreführende Werbeaussage

Mit der Werbeaussage „30% Rabatt auf fast alles“, hat nach Ansicht des Oberlandesgerichtes in Köln eine Möbelhaus gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Insbesondere ergebe sich aus der Werbeaussage allein nicht, an welche Einschränkungen die Rabattaktion gebunden sei.Verstoß gegen Werberecht wegen irreführender Werbung Das Möbelhaus hatte mit einer „...
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Pflichtteil beachten und Angehörige richtig enterben

Nach dem gesetzlichen Erbrecht Erben in erster Linie die nahen Angehörigen, also Ehegatten und Kinder. Greift man durch das Schreiben eines Testaments in die Erbfolge ein, muss das Pflichtteilsrecht dieser Personen berücksichtigt werden.MIt dem Thema Pflichtteil und Enterbung befasst sich der Autor auch auf der Internetseite seiner Kanzlei: https://www.rosepartner.de/rechtsbe...
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Was passiert, wenn alle gleichzeitig Reißaus nehmen? Wie viele Amtsniederlegungen auf einmal sind in Ordnung?

Das Niederlegen des Geschäftsführeramts will gut überlegt sein. Im Voraus sollte sich der Betroffene ganz genau informieren, was es dabei zu beachten gilt. Denn sobald man das Amt niedergelegt hat, sind zwar alle Pflichten abgelegt, aber zugleich auch alle Rechte, die diese Position mit sich brachte. Die Entscheidung sollte also nicht unbedacht getroffen werden.Ein weiterer entsche...
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Die Abmahnung-ein Dauerbrenner

1. VorwortEine Abmahnung ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, regelmäßige Wirksamkeitsvoraussetzung einer verhaltensbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber. Die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Abmahnung sind von der Rechtsprechung der Arbeitsgerichtsbarkeit aus dem sog. ultima-ratio-Prinzip des Kündigungsschutzrechts entwickelt worden. Dieses besagt, dass eine verhalte...
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Finanzamt kassiert weiter hohe Zinsen

Trotz Niedrigzinspolitik bleibt der Steuerzinssatz bei 6%.Wer von uns bekommt überhaupt noch Zinsen auf sein Geld? Mittlerweile macht Geld sparen ja fast schon arm. Und um mal beim Thema Steuerzins zu bleiben: Wer zahlt heute überhaupt noch Steuern? In Zeiten der Steueroptimierung gibt niemand mehr einen Cent mehr, als im Steuerrecht absolut notwendig. Doch wen eine Steuernachzahlu...
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