Rechtsanwalt­ Friedrich Wilhelm Bartels

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Rechtsanwalt  Friedrich Wilhelm Bartels

Friedrich Wilhelm Bartels

Schwerp.: Bau- Architektenrecht

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Immobilienrecht: Gesellschaft muss bei Eigenbedarfskündigung Sperrfrist einhalten

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDer Bundesgerichtshof (BGH) ist in seinem jüngsten Urteil zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Eigenbedarfskündigung bei einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts grundsätzlich möglich sei, dennoch müsse die Gesellschaft die gesetzliche Sperrfrist für Kündigungen einhalten.Mieter klagt wegen Kündigung nach über 30 JahrenSeit 1981 war der 70-Jährige Kläger Mieter einer Wohnung in Fr...
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Datenschutzrecht: Zeugen Jehovas müssen bei Datenerhebung europäische Vorschriften beachten

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDer Europäische Gerichtshof hatte sich jüngst mit der Datenerhebung der Religionsgemeinschaft „Zeugen Jehovas“ zu beschäftigen. Im Ergebnis stellten die Richter klar, dass auch die Religionsgemeinschaft die europäischen Vorgaben zum Schutz personenbezogener Daten beachten muss.Finnland bringt den Stein ins Rollen Bereits 2013 hatte die finnische Datenschutzbehörde den Z...
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Europa beschließt Urheberrechtsreform – Deutschland zieht nach

Rechtsanwalt Dr.Bernd FleischerDie Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich im vergangenen Jahr auf eine Harmonisierung und Anpassung des europäischen Urheberrechtes geeinigt. Nun müssen die nationalen Gesetzgeber nachziehen und geltendes Urheberrecht anpassen und ergänzen. Gegen den ersten Entwurf des Bundesjustizministeriums folgte nun aber bereits die erste Kritik.Harmonisierung des Urheberrechtes in...
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Kein Schmerzensgeld für lebenserhaltende Maßnahmen

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikEin Erbe kann für die aus seiner Sicht sinnlosen lebenserhaltenden Maßnahmen eines Arztes gegenüber dem Erblasser kein Schadensersatz verlangen. Laut Bundesgerichtshof (BGH Urteil v. 02.04.2019, Az.: VI ZR 13/18) sei ein Weiterleben, welches mit krankheitsbedingten Leiden verbunden ist, dennoch nicht als Schaden im Rechtssinne zu beurteilen.Künstliche Ernährung hält Mann am Leben G...
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Impfgegner gegen Befürworter – wenn sich die Eltern streiten muss das Familiengericht entscheiden

Rechtsanwalt Dr.Marko OldenburgerBei dem Streit zweier sorgeberechtigter Eltern, die getrennt leben, kann dem Vater oder der Mutter  eine alleinige Entscheidungsbefugnis zugesprochen werden. Wer von beiden es im konkreten Fall ist, richtet sich nach dem Kindeswohl.Impfungen sind keine alltäglichen Entscheidungen In dem vorliegenden Fall waren sich die beiden sorgeberechtigten Eltern ihrer im Juni 2012 geboren...
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