Rechtsanwalt Sven K. Hannes

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Sven K. Hannes

Schwerp.: Verwaltungsrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Filesharing - Zum Begriff der "gewerblichen" Urheberrechtsverletzung

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines peer-to-peer-Netzwerks (p-2-p). Die Dateien befinden sich...
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Keine Verwechslungsgefahr wegen Bekanntheit – Fußballstar Messi kann Marke eintragen lassen

Das EuG bestätigte nun die Eintragung der Marke „MESSI“ und begründete die Entscheidung mit der Bekanntheit des Fußballspielers vom FC Barcelona. Zuvor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Anmeldung aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr noch abgewiesen.EUIPO versagt Markeneintragung Bereits 2011 hatte Lionel Messi einen Antrag zur Eint...
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Kündigung des GmbH-Geschäftsführers aus Altersgründen: mit 60 ist Schluss

Das Oberlandesgericht Hamm hatte am 16.06.2017 entschieden, dass eine Vertragsklausel zum Thema Kündigung bei einem GmbH-Geschäftsführer mit einer Vereinbarung über eine Altersgrenze unterhalb des gesetzlichen Renteneintrittsalters zulässig ist. Die wesentliche Bedingung dafür ist, dass dem GmbH-Geschäftsführer eine angemessene betriebliche Altersversorgung zustehe. Dann besteht na...
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Vorladung vom Zoll erhalten?

Haben Sie eine Vorladung vom Zoll erhalten – dann lassen sie sich besser von einem Rechtsanwalt mit Erfahrung im Zollstrafrecht beraten.Die Hauptzollämter sind durch den Gesetzgeber ermächtigt worden, Strafverfahren in eigene Regie durchzuführen. Das Hauptzollamt darf daher die Erstellung eines Staatsanwaltes übernehmen. Eine Abgabe an die Staatsanwaltschaft ist erst not...
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FG Münster: Weihnachtsbaumkultur unterfällt nicht der Grunderwerbsteuer

Unterfällt eine Weihnachtsbaumkultur der Grunderwerbsteuer? Dies verneint das Finanzgericht Münster und urteilt, dass Weihnachtsbäume als Scheinbestandteile eines Grundstückes grunderwerbsteuerfrei übertragen werden.Finanzamt bezieht Weihnachtsbäume in Berechnung für Grunderwerbsteuer mit ein Vor dem Finanzgericht Münster hatte ein Käufer geklagt, der ein Grundstück mit einer Weihn...
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