Rechtsanwältin­ Ingrid Maas

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Ingrid Maas

Schwerp.: Sozialrecht

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Fachbeiträge auf BESTANWALT

Ausschlussfristen-Heisse Kisten

Rechtsanwalt Dieter W. Schmidt1. ÜberblickAusschlussfristen sind Fristen, nach deren Ablauf ein nicht ausgeübtes Recht erlischt. Diese können durch Gesetz, einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einen Arbeitsvertrag geregelt sein. Wie wohl kein anderes Rechtsgebiet, ist das Arbeitsrecht aus dem Interesse der Beteiligten, möglichst rasch Rechtsklarheit über das Bestehen oder Nichtbestehen von A...
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Keine Steuer beim Ersterwerb von Grundeigentum – Bund der Steuerzahler fordert Maßnahmen bei Senkung der Grunderwerbssteuer

Rechtsanwalt Helge SchubertDie Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben im Bundesrat eine Initiative gestartet. Die Bundesregierung soll aufgefordert werden, das bundesgesetzliche Grundsteuerrecht zu ändern, damit ein angemessener Freibetrag von selbst genutztem Eigentum eingeführt werden kann. Der Bund der Steuerzahler begrüßt diese Initiative und fordert weitere konkrete Entlastungen.Die For...
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Internetrecht: Kritiker am Netzwerkdurchsuchungsgesetz fordern Nachbesserung

Rechtsanwalt Dr.Boris Jan SchiemzikDas Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) ist seit dessen Einführung viel Kritik ausgesetzt. Die Debatte um das umstrittene Gesetz wurde nun durch eine Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages weiter angeheizt. Experten aus verschiedensten Bereichen haben ihre Stellungnahmen abgegeben.Opposition erzielt Anhörung im Rechtsausschuss Einzelne Optimierungen oder ein vollständiger Neu...
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Datenschutzrecht: Ärzteportal verlässt Stellung als „neutraler Informationsvermittler“

Rechtsanwalt Thomas RepkaEinem Arzt steht ein datenschutzrechtlicher Löschungsanspruch zu, wenn das Ärzteportal „Jameda.de“ seine Position als „neutraler Informationsvermittler“ verlässt. Dies bestätigt nun das Landgericht Bonn in konsequenter Fortführung der bisherigen BGH-Rechtsprechung.Ungewollte Listung auf Jameda – Arzt verlangt Löschung personenbezogener Daten Bei Jameda...
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BaFin-Lizenz für Bitcoin & Co!

Rechtsanwalt Helge SchubertNeues Gesetz reguliert digitale Vermögenswerte.Seit dem 1. Januar 2020 unterfallen alle Blockchain-basierten Vermögenswerte, darunter vor allem Bitcoin und ähnliche Kryptowährungen, der Erlaubnispflicht bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin).Kryptowährungen neu geregeltIn Umsetzung der europäischen Geldwäsche-Richtlinie reguliert die Bundesregierung nun Kryop...
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