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Markenrecht, Markeneintragung

Keine Verwechslungsgefahr wegen Bekanntheit – Fußballstar Messi kann Marke eintragen lassen

Das EuG bestätigte nun die Eintragung der Marke „MESSI“ und begründete die Entscheidung mit der Bekanntheit des Fußballspielers vom FC Barcelona. Zuvor hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Anmeldung aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr noch abgewiesen.

EUIPO versagt Markeneintragung

Bereits 2011 hatte Lionel Messi einen Antrag zur Eintragung der Marke „MESSI“ beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) gestellt. Der Fußballspieler wollte vor allem Sportbekleidung unter diesem Markennamen in der EU vertreiben. Das EUIPO lehnte eine Eintragung allerdings ab. Es begründete seine Entscheidung mit der Verwechslungsgefahr zwischen der bereits eingetragenen Marke „MASSI“ und der begehrten Eintragung von „MESSI“. Der Fußballspieler klagte gegen diese Entscheidung – mit Erfolg.

EuG stellt sich auf die Seite von Lionel Messi

Das EuG bestätigte zwar auch die bildliche und klangliche Ähnlichkeit der beiden Marken. Allerdings habe nach Ansicht der Richter das Markenamt die Bekanntheit des Fußballspielers nicht ausreichend berücksichtigt. Die Richter stellten darauf ab, dass nicht nur jeder Fußball-Fan den Namen „Messi“ zuordnen könne, sondern dass der Fußballspieler als prominente Person bekannt sei. Damit könne ein maßgeblicher Teil der Verbraucher zwischen dem Wort „Messi“ und dem Fußballspieler eine begriffliche Assoziation herstellen. Eine Verwechslungsgefahr mit den Waren des Unternehmens „MASSI“ sei damit nahezu ausgeschlossen.
Im Ergebnis führt die Berühmtheit des Fußballspielers also dazu, dass die Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken neutralisiert werden könne. Einer Markeintragung steht in der Folge nun nichts mehr im Wege.

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Eingestellt am: 02.05.2018
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Rechtsanwalt Dr.Bernd Fleischer

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Dr. Bernd Fleischer

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